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Entsetzt zeigten sich die GRÜNEN über die hohe Zahl abgewiesener Frauen im Osnabrücker Frauenhaus. Wie die NOZ berichtete, fanden 533 Frauen und Kinder im letzten Jahr keinen Platz in der Einrichtung. „Dass Frauen und ihre Kinder, die vor Gewalt fliehen, vor verschlossenen…
Gleichstellungspolitik | Pressemitteilung | Sicherheit | Wohnen
Auf die Äußerungen der CDU-Ratsfraktion zum Radwegeausbau reagieren die GRÜNEN mit Unverständnis. „Wer, wie die CDU, schlechte Standards beim Radwegeausbau fordert, gibt die falsche Antwort auf das miese Abschneiden Osnabrücks beim ADFC-Radklimatest. Offensichtlich hat man sich…
Der aktuelle Rad-Klima-Test des ADFC gibt Osnabrück nur die Note 4,2. Damit liegt die Hasestadt lediglich auf Rang 27 der Großstädte bis 200.000 Einwohner. „Damit sind wir fast Schlusslicht in Norddeutschland. Das Ergebnis bestätigt unsere Einschätzung. Alle von uns…
Die Ankündigung von Landesbauminister Olaf Lies, die Wohnungsbauförderung aufzustocken, wird von der GRÜNEN Ratsfraktion Osnabrück begrüßt. „Das war ein überfälliger Schritt. Im Vergleich zu anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen war die Förderung in Niedersachsen bisher…
Die Äußerungen des CDU Fraktionsvorsitzenden Fritz Brickwedde zur Frage, ob die Schulerweiterung am Ratsgymnasium barrierefrei sein muss, sorgt weiter für Wirbel in der Stadtpolitik. Befremdet zeigt sich die GRÜNE Stadtratsfraktion: „Überall diskutieren wir, wie wir allen…
Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Soziales
Die Hälfte der Ratsperiode 2016 bis 2021 ist um. Zeit für die GRÜNEN-Fraktion im Osnabrücker Rat, eine Halbzeitbilanz zu ziehen. „Die Ergebnisse sind insbesondere auf dem Hintergrund zu bewerten, dass es im Stadtrat bisher nicht zu Vereinbarungen gekommen ist, mit denen…
Die Düte gehört zu den ökologisch wertvollsten Gebieten in und um Osnabrück. Daher unterliegt sie der europäischen Naturschutzrichtlinie FFH. Die GRÜNEN fordern, den Fluss endlich gesetzlich zu schützen. „Das ist überfällig, wurde aber aus politischen Gründen jahrelang…
„Unbestritten ist das Jahresergebnis des städtischen Haushalts mehr als erfreulich. Diesen Erfolg jahrelanger Konsolidierungspolitik durch den Stadtrat wollen wir in keinster Weise relativieren“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN lehnen die Einrichtung einer zentralen Abschiebebehörde sowohl im Osnabrücker Remarque-Haus als auch an anderen Orten weiterhin ab. In einer gemeinsamen Presseerklärung von Landtags- und Stadtratsfraktion fordert Belit Onay, migrationspolitischer Sprecher im Landtag,…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, eine der großen Herausforderungen für Osnabrück ist es, ein ausreichendes Wohnungs-Angebot sowie ins-besondere bezahlbaren Wohnraum sicherzustellen. Wir fordern daher schon seit Langem die Neu-Gründung einer kommunalen…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]