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„Mit der Einführung des Bürgerhaushaltes sind die umfassenden Beteiligungsinstrumente in Osnabrück weiter ausgebaut worden", stellt Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat, fest. „Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN hat die Möglichkeiten zur Beteiligung…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung
Die Planungen des Investors MfI am Neumarkt ein Einkaufscenter in zwei Schritten zu verwirklichen, werden von der rot-grünen Zählgemeinschaft begrüßt. „Das ist der lang ersehnte Durchbruch bei der Umgestaltung des Neumarkts. Nach Jahren des Stillstands wird sich am Neumarkt…
Arbeit, Wirtschaft | Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Vor dem Hintergrund der aktuellen Anmeldezahlen zu den weiterführenden Schulen in der Stadt Osnabrück erklärt die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion, Birgit Strangmann: „In absehbarer Zeit wird die Stadt Osnabrück als Schulträger dafür zu sorgen haben, dass…
SPD und Grüne für neue Ampel zum Parkhaus Die rot-grüne Zählgemeinschaft will die Verkehrssituation auf dem Bahnhofsvorplatz durch eine neue Ampel am Knotenpunkt Bruchstraße/Konrad-Adenauer-Ring verbessern. „Die Machbarkeit wurde bereits gutachterlich untersucht. Ein…
GRÜNE: Adresshandel schwächt Vertrauen in Meldebehörde Vor dem Hintergrund der aktuellen Kritik an dem neuen Bundesmeldegesetz bekräftigen die GRÜNEN ihre Sorge eines drohenden Vertrauensverlustes in die Meldebehörden. „Die Stadt führt das Melderegister zur Erledigung seiner…
GRÜNE unterstützen Forderungen nach dezentraler Unterbringung Die Bramscher Landtagsabgeordnete Filiz Polat, Annette Niermann, Fraktionsvorsitzende im Kreistag Osnabrück Land und Michael Hagedorn Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Osnabrück unterstützen gemeinsam die…
GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…
ROT-GRÜN: Fatale Fehlentscheidung von CDU/FDP Christel Wachtel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, legt Wert auf die Feststellung, dass der Verkauf der Osnabrücker Wohnungsbaugesellschaft (OWG) entgegen der Darstellung in der Neuen Osnabrücker Zeitung seinerzeit…
RotGrün: Stromschulden entgegenwirken Obwohl die Zahl der Osnabrücker im Sozialleistungsbezug derzeit stagniert, steigt die Zahl der Stromschuldner weiter an. Zu diesem Befund kommt ein Bericht, den die Sozialverwaltung und die Stadtwerke vorgelegt haben. „Wir sehen diese…
Zählgemeinschaft begrüßt Votum für ein Jugendparlament Demografischer Wandel, unsichere Zukunftsperspektiven nicht zuletzt zeitfressende Freizeitangebote der modernen Kommunikationsgesellschaft: Landauf, landab wird laut die Klage erhoben, zu wenige junge Menschen beteiligten…
Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]