Welche EU-, Bundes-, Landes- bzw. kommunalen Mittel sind für welche Maßnahmen in den letzten 10 Jahren in den Hafen geflossen? Welche Maßnahmen und Investitionsmittel stehen in den nächsten Jahren an? Welche Auswirkungen hat der laufende Betrieb auf die städtischen Finanzmittel bzw. die der Stadtwerke?

09.02.21 –

Anfrage im Stadtrat am 09.02.2021

Sachverhalt:

Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat mit Vorlage (VO/2021/6508) die Verwaltung um Auskunft gebeten.

Die Stadtwerke Osnabrück AG nehmen wie folgt Stellung:

Frage 1:

Welche EU-, Bundes-, Landes- bzw. kommunalen Mittel sind für welche Maßnahmen in den letzten 10 Jahren in den Hafen geflossen?

Es sind seit 2010 ca. 1,5 Mio. € an Fördermitteln vom Bund sowie ca. ca. 2,2 Mio. € an Zuschüssen vom Land Niedersachsen in den Hafen geflossen. Diese Mittel wurden überwiegend zur Gleis- und Weichenunterhaltung der bestehenden Infrastruktur und Bahnübergänge genutzt, zuletzt wurde das Piesberger Ufergleis (Anschluss Hellmann) instandgesetzt. Als wichtige Neubaumaßnahme in den vergangenen Jahren ist der Piesberger Lückenschluss mit Förderung durch die NBank zu nennen.

Frage 2:

Welche Maßnahmen und Investitionsmittel stehen in den nächsten Jahren an?

Für die nächsten Jahre sind weitere Erhaltungsmaßnahmen der bestehenden Infrastruktur geplant, dazu werden wir die Förderung nach SGFFG vom Eisenbahnbundesamt und der LNVG in Anspruch nehmen. Die jährliche Investitionssumme wird sich voraussichtlich zwischen 800 T€ und 1,2 Mio. € bewegen, die Förderquote liege hier bei ca. 90%.

Frage 3:

Welche Auswirkungen hat der laufende Betrieb auf die städtischen Finanzmittel bzw. die der Stadtwerke?

Die Stadt Osnabrück hat sich im genannten Zeitraum mit ca. 234.000€ an Sanierungsmaßnahmen für Bahnübergänge beteiligt. Dies ist auch der einzige Bereich, in dem eine Kostenbeteiligung durch die Stadt zu erwarten ist.

Der Bereich Eisenbahn und Hafen trägt einen positiven Beitrag zum Gesamtergebnis der Stadtwerke AG bei.