Leerstandsmanagement in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 15.03.2022

08.03.22 –

Sachverhalt:

Im vergangenen Jahr sind einige Maßnahmen zur Sicherung und Belebung der Osnabrücker Innenstadt im Rat beschlossen worden (z.B. VO/2021/6586, VO/2021/0059-01). Diese bezogen sich auch auf den Umgang mit Leerständen und die kreative Zwischennutzung von pandemiebedingt freigewordenen Immobilien.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie hat sich der Leerstand von Geschäftsimmobilien in den Osnabrücker Stadtteilen und insbesondere in der Innenstadt im Zeitraum März 2019 bis März 2022 entwickelt?
2. Welche Maßnahmen sind von Seiten der Stadt bislang im Sinne eines Leerstandsmanagements ergriffen worden und welche sind gegenwärtig geplant?
3. Wie ist das städtische Leerstandsmanagement aktuell aufgestellt?
    

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 23.03.2022 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Zu 1.:

Eine monatsgenaue und einheitliche Erfassung von Leerständen im Bereich der Geschäftsimmobilien wird bei der Stadt Osnabrück nicht durchgeführt. Systematische Erfassungen von Einzelhandelsleerständen werden nur anlassbezogen durchgeführt, wie Beispielsweise eine Kompletterhebung zur 2. Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts im Juni 2018. Dazu kommen teilräumliche Erhebungen im Rahmen von Verträglichkeitsuntersuchungen für Einzelhandelsansiedlungen und einzelne Beauftragungen durch WFO und mO wie eine Bestandsaufnahme in der Innenstadt im August 2020. Umfang Erhebungssystematik unterscheiden sich dabei jedoch je nach Zielstellung.

Insbesondere mit Bezug auf die Innenstadt findet eine Bearbeitung der Leerstandsthematik im Rahmen des CityMarketings der Marketing Osnabrück GmbH statt. Ein wesentlicher Anstieg von Leerständen über den Gesamtbereich der Innenstadt konnte über den genannten Zeitraum nicht festgestellt werden. Beobachten ließ sich eine negative Entwicklung nur in einigen Teilräumen:

Theater-Passage

Nach einem zwischenzeitlich stark ausgeprägten Leerstand innerhalb der Passage konnte die Situation inzwischen, auch dank der Unterstützung durch die mO und WFO, wesentlich verbessert werden.

Neumarkt/Johannisstraße

Mehrere großflächige Leerstände zugunsten geplanter Neuentwicklungen (Johannishöfe, ehem. SinnLeffers), eine Verzögerung der städtischen Bautätigkeiten und die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben zu einem deutlich verschlechterten Erscheinungsbild beigetragen. Stadt, mO und Investoren arbeiten, mit unterschiedlichen Zeithorizonten, an der Behebung dieser Probleme. Dazu gehören der Abschluss der Oberflächengestaltung in der Johannisstraße in diesem Jahr, das Fortführen der Planungen für die Umgestaltung des Neumarkts, der Johannishöfe und ehem. SinnLeffers, die Neuauflage des Quartiersfonds Johannisstraße/Neumarkt und die Einrichtung eines Quartiersmanagements ab März 2022.

Zu 2.:

Ergänzend zu den unter Punkt 1 genannten Punkten wird zurzeit innerhalb des Sofortprogramms "Perspektive Innenstadt!" das Projekt "Innovative Zwischennutzungen" durch die mO und die WFO vorbereitet. Ziel ist eine gezielte Förderung von Zwischennutzungen im Projektzeitraum und darüber hinaus eine Verbesserung und Zusammenführung der unterschiedlichen Datenbestände zu Leerständen. Dabei soll auch eine Möglichkeit zu Leerstandsmeldungen durch Eigentümer geschaffen werden, um die Möglichkeiten von mO und WFO zur Vermittlung weiter ausbauen zu können.

Die ablesbar stärkere Aufstellung der mO in diesem Segment wurde durch die personelle Stärkung des Citymanagements von 0,5 auf zwei Stellen ermöglicht. Die WFO bringt die Perspektive der regionalen Kompetenzbranchen ein und aktiviert weitere Zielgruppen der WFO für das Thema Zwischennutzung, z.B. für die Förderung von Startups, Fachkräftemarketing, Coworking, Technologieerprobung usw.

Im Jahr 2020 haben die mO und die WFO eine Flyeraktion in der Innenstadt durchgehführt. Es wurden speziell Eigentümer und Mieter von Leerständen angesprochen, um die betroffenen Immobilien über das Immobilienportal Komsis zu inserieren. Leider war die Quote der Rückmeldungen sehr gering. Darüber hinaus spielt die direkte Vermittlung von Anfragen eine wichtige Rolle bei der mO und WFO. Zum Beispiel wurden für die Zwischenzeit (Pop-up Store) drei Immobilien vermittelt.

Zu 3.:

Die Ergebnisse der unter Punkt 1 genannten Erhebungen werden durch den Fachdienst Gesamtstädtische Planung (12-1) im Kartendienst Einzelhandel nachgehalten. Die Ergebnisse fließen in die fortlaufende Arbeit im Rahmen des Märkte- und Zentrenkonzepts ein. Ein aktives Management kann an dieser Stelle jedoch nicht geleistet werden. Zu den Aktivitäten der WFO und der mO siehe Punkt 2.