Schulentwicklung in Osnabrück vorantreiben
30.10.18 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die baulichen Planungskosten für die beiden, unter Nr. 1 im Ratsbeschluss vom 30. Januar 2018 "Schulentwicklung im SEK1-Bereich" (VO/2017/1786-02), dargestellten Szenarien in die Veränderungsliste für den Haushalt 2019 einzustellen.
Sachverhalt:
Der Ratsbeschluss vom 30. Januar 2018 ist ein Prüfauftrag, der verschiedene Szenarien zur Sek1-Entwicklungsplanung beinhaltet. Da die Verwaltung angekündigt hatte, diesen Prüfauftrag noch in diesem Jahr zu erfüllen, ist es dringend notwendig, Planungsmittel für die Umsetzung der daraus resultierenden Entscheidungen des Rates in den Haushalt 2019 einzustellen, um Verzögerungen in der Sek1-Planung zu verhindern.
Derzeit liegen zu dem Sachverhalt noch keine Erkenntnisse vor und darüber hinaus wurden im Haushaltsentwurf 2019 keinerlei Mittel für die Umsetzung der Prüfergebnisse eingestellt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Medien
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
Neues
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
-
Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
-
Das war der ELBE-Ostkongress in Lutherstadt Wittenberg
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
