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Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 07.07.2020
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum Antrag der FDP im Rat am 07.07.2020
Antrag | Innenstadt | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Antrag auf personelle Verstärkung und den Ausbau des Förderungsmanagements in der Stadtverwaltung, um die Chancen von Förderprogrammen von EU, Bund, Land und Stiftungen und deren Kombination für die Entwicklung der Stadt effizient und nachhaltig nutzen zu können.
Soweit die Fördersumme für die Lastenradförderung in diesem Jahr vorzeitig ausgeschöpft ist, wird die Fördersumme im Vorgriff auf die Mittel für 2021/2022 kurzfristig aufgestockt. In den HH-Beratungen zum Doppelhaushalt wird dann über eine Neudotierung der Ansätze für 2021/22…
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Antrag | Bildung | Digitalisierung und Datenschutz | Themen | Verwaltung
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020.
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des artenschutzrechtlichen Gutachtens ein Verfahren zur planungsrechtlichen Absicherung der Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal entsprechend den Vorgaben des Flächennutzungsplans vorzubereiten.
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]