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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Die CDU hat Angst und die CDU hat offenbar keine eigenen Ideen für die Zukunft Osnabrücks, mit denen sie glaubt, bei den Wahlen punkten zu können. Um das zu kaschieren, arbeitet sie sich mit falschen Behauptungen an GRÜNER Politik der letzten Jahre ab. Im Wahlprogramm, auf…
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Bestandsaufnahme ihrer bisherigen kommunalpolitischen Arbeit in der laufenden Ratsperiode vorgenommen. Unter dem Titel "Politik für Osnabrück" ist hierzu ein Informationsträger erstellt worden, der die Inhalte und Elemente…
Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit der SPD-Fraktion auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit in Form der Zählgemeinschaft gebildet. Ein Jahr vor den am 11. September 2016…
Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im neu gewählten Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet. Nach einem Jahr Rot-Grün legen die Fraktionen von SPD und Bündnis…
Verfassungsrechtlich ist das Recht auf kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Artikel 28 Abs. (2) garantiert: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."…
SPD und GRÜNE haben sich in Osnabrück auf eine Zusammenarbeit in Form einer Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück für die am 1. November 2011 beginnende Ratsperiode verständigt. Sachpolitische Schwerpunkte liegen in der Ausweitung der Bürgerbeteiligung, dem Klimaschutz…
Osnabrück steht nicht nur durch den demografischen und den klimatischen Wandel, sondern auch durch knappe Finanzen vor großen Herausforderungen. Wir GRÜNE richten unsere Politik am Grundsatz der Nachhaltigkeit aus. Die Lebensqualität in Osnabrück kann nur mit einer sozial…
Basis für GRÜNE Kommunalpolitik sind der Erhalt unserer Umwelt und der Schutz unseres Klimas. Ein gutes Stadtklima mit effektivem Lärm- und Emissionsschutz ist Voraussetzung für eine lebenswerte Stadt, die ihre BewohnerInnen gesund hält. Um dem Klimawandel und seine Folgen für…
Klimaschutz | Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Standpunkte
Bildung ist die Voraussetzung für ein sebstbestimmtes Leben mit Teilhabe am Gesellschafts- und Berufsleben. Jedes Kind hat das Recht, dass ihm alle Bildungschancen offen stehen. Auch wenn Bildungspolitik in erster Linie Landespolitik ist, steht die Stadt in der Verantwortung,…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]