Ausgewählte Kategorie: Antrag
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Ausgewählte Kategorie: Antrag
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.12)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Beschluss: Die Stadt Osnabrück stellt beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) einen Förderantrag zur Erstellung und Umsetzung eines kommunalen Masterplans 100 % Klimaschutz. Im Falle einer Förderzusage wird die Verwaltung mit der Erstellung…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]