Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Beteiligung
Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Beteiligung
Die GRÜNEN sehen in dem Ergebnis zur Bürgerbefragung einen klaren Auftrag. Insbesondere in den dicht besiedelten, innenstadtnahen Wahlbezirken sei die Westumgehung abgelehnt worden. Nur in den Stadtrandlagen und Vororten, die durch die Straße praktisch keine Auswirkungen zu…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
Am 25. Mai findet in Osnabrück die erste Bürgerbefragung statt. Wir OsnabrückerInnen können entscheiden, ob die umstrittene „Westumgehung gebaut und die erforderlichen Finanzmittel dafür bereit gestellt werden sollen". Diese Entscheidung über das Millionenprojekt betrifft…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Westumgehung
Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt es ab, sich in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück mit der Terminfindung für die Oberbürgermeisterwahl zu befassen. „In Hannover wird aktuell über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Stefan Weil ist weder zum neuen…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Beteiligung
Antrag Fraktionen von GRÜNEN, SPD, CDU, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE zum Antrag UWG/Piraten (TOP 5.5)
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6.)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
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CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]