SPD und GRÜNE wundern sich in der Debatte zur Verkehrsführung am Neumarkt über Behauptungen des Fraktionsvorsitzenden der CDU. „Wir können nicht verstehen, warum Fritz Brickwedde gezielt die Unwahrheit verbreitet. Man kann, was die Verkehrsführung am Neumarkt während der…
„Wie den Medien zu entnehmen gewesen ist, äussert sich der Manager des Centerentwicklers mfi, Björn Reineking, nur einen Tag nach der Ratssitzung eindeutig: Die Abrissarbeiten für das neue Einkaufszentrum am Neumarkt werden spätestens im Herbst beginnen. Dies ist ein klares und…
In der Frage um die Erweiterung der Angebote am Nettebad gehen die GRÜNEN nach langer Diskussion auf Distanz. „Wir hatten von Anfang an erklärt, dass wir zunächst die öffentliche Auslegung und die Stellungnahmen der Bürger abwarten wollen und dann entscheiden werden. Nach…
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Beschluss: Die Stadt Osnabrück stellt beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) einen Förderantrag zur Erstellung und Umsetzung eines kommunalen Masterplans 100 % Klimaschutz. Im Falle einer Förderzusage wird die Verwaltung mit der Erstellung…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 c)
Antrag | Soziales | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 a)
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]