Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 11.02.2025 und im Kulturausschuss am 27.03.2025
Anfrage | Bildung | Demokratie und Beteiligung | Kultur, Frieden
Sozialer Zusammenhalt im Schinkel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 08.11.2022
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Migration, Integration | Soziales | Stadtentwicklung | Wohnen
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]