Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 11.02.2025 und im Kulturausschuss am 27.03.2025
Anfrage | Bildung | Demokratie und Beteiligung | Kultur, Frieden
Sozialer Zusammenhalt im Schinkel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 08.11.2022
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Migration, Integration | Soziales | Stadtentwicklung | Wohnen
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]