Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 11.02.2025 und im Kulturausschuss am 27.03.2025
Anfrage | Bildung | Demokratie und Beteiligung | Kultur, Frieden
Sozialer Zusammenhalt im Schinkel / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 08.11.2022
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Migration, Integration | Soziales | Stadtentwicklung | Wohnen
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]