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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Antrag Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, BOB, UWG-Piraten (TOP 4.10)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Migration, Integration
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Verwaltung | Wohnen
Ein Jubiläum ist immer ein guter Grund zu feiern. Kurz vor dem 70. Jahrestag steht es dem Stadtrat gut zu Gesicht, das zu tun. Wenn man sich heute hier umschaut: Kundgebung für Geflüchtete, Schul-Demo, Einsatz für Gedenkkultur, auf der Tagesordnung einige Wahlen und ohne Ende…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Soziales | Wohnen
An diesem Freitag haben GRÜNEN-Partei und -Stadtratsfraktion ihre Kampagne für ein „Ja“ zur kommunalen Wohnungsgesellschaft beim Bürgerentscheid am 26. Mai 2019 vorgestellt. Die GRÜNEN unterstützen das "Osnabrücker Bündnis für bezahlbaren Wohnraum" bei Verteilung und…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Wohnen
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Sicherheit
Mit der Entscheidung gegen die Westumgehung haben die Osnabrücker*innen gezeigt, dass sie hinter zukunftsfähiger Mobilität stehen, die nicht das Auto sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das Nein zur Westumgehung ist nicht verhandelbar.
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Standpunkte | Verkehr | Westumgehung
„Als Schirmherr von „youthinkgreen“, einem Projekt der Ursulaschule für ein plastiktütenfreies Osnabrück, hätten wir von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert mehr Engagement und eine Unterstützung des Ratsantrages der rot-grünen Zählgemeinschaft…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt es ab, sich in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück mit der Terminfindung für die Oberbürgermeisterwahl zu befassen. „In Hannover wird aktuell über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Stefan Weil ist weder zum neuen…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]