Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Nachdem Anwohner am vergangenen Freitag erneut einen Brand im Dachstuhl der Eisengießerei Borgelt festgestellt haben, fordern die Grünen die sofortige Stilllegung des Betriebs: "Es reicht jetzt. Die Betriebserlaubnis muss jetzt einkassiert werden", fordert der umweltpolitische…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
Die Ankündigung der Firma Borgelt den Betrieb der Eisengießerei still zu legen, sehen die GRÜNEN mit Skepsis: "Die bisherige Informationspolitik des Unternehmens lässt uns daran zweifeln, dass man den Aussagen vertrauen kann", so die Landtagsabgeordnete Filiz Polat und das…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
Die planungsrechtlichen Möglichkeiten von Kommunen für oder gegen eine weitere Ansiedlung von Spielhallen (Spielotheken) sind gegenwärtig unzureichend. Verschiedene Kommunen fordern daher ein besseres planungsrechtliches Instrumentarium zur stärkeren Eindämmung entsprechender…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Stadtentwicklung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 g)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Verwaltung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]