Zum aktuellen Besetzungsverfahren des neuen Vorstandes für Schule, Soziales und Kultur äußern sich die GRÜNEN kritisch. „Wir unterstützen heute ohne Gegenstimmen Herrn Beckermann. Aber nicht weil er der Vorschlag des Oberbürgermeisters ist, sondern trotzdem. Dieser wichtige…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.3)
Anfrage | Gleichstellungspolitik | Migration, Integration | Queerpolitik
„Die schrecklichen Vorfälle sexualisierter Gewalt in der Silvesternacht sind unerträglich und werden von uns aufs Schärfste verurteilt. Wir kämpfen seit langem nachdrücklich gegen Gewalt an Frauen und für Geschlechtergerechtigkeit.“ Dies erklären Michael Hagedorn,…
Die Stadt Osnabrück und insbesondere die Ratsmehrheit von SPD und GRÜNEN legen großen Wert darauf, dass die kommunalen Angebote für Frauen in Notlagen auskömmlich finanziert werden können. „Aus diesem Grunde haben wir trotz schwieriger Haushaltslage immer die Zuschüsse für…
Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung
Geänderte Beschlussvorlage TOP 17.1
Gesundheit, Verbraucherschutz | Gleichstellungspolitik | Soziales
Antrag von GRÜNEN, SPD, CDU, Linke, FDP, Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Gleichstellungspolitik | Kultur, Frieden | Queerpolitik
Änderungsantrag Zählgemenschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.2)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE (TOP 8.1)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6)
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.8)
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]