Ausgewählte Kategorie: Arbeit, Wirtschaft
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1.)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglieder Cheeseman und Mierke (TOP 7 a )
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Der Rat hat in der Vergangenheit verschiedene soziale und ökologische Kriterien für die Beschaffung der Verwaltung beschlossen. Zuletzt am 04. März 2008 hat der Rat auf einen Änderungsantrag der Grünen hin einstimmig die Verwaltung beauftragt, eine Gesamtschau dieser Beschlüsse…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Der öffentlichen Beschaffung kommt eine strategische Schlüsselrolle zu. Bundesweit werden hier rund 350 Mrd. €, regional ca. 20 % Anteil vom Sozialprodukt generiert. Die Kommune ist damit der größte Auftraggeber vor Ort. Bestimmt wird das Beschaffungswesen durch verschiedene…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Im Zuge der seinerzeitigen Verabschiedung des SGB II wurde die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (KdU) neu geregelt. Die Kommunen sollten dabei vor zusätzlichen Belastungen geschützt und darüber hinaus für eine gesetzliche Entlastung durch den Bund in Höhe von…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Soziales
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]