Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
SPD und GRÜNE sehen sich durch das Vorgehen des Landkreises in ihrem Vorgehen bestätigt, die eingestellten Haushaltsmittel für Leistungsentgelte für Beamte aus dem Haushalt zu streichen. „Ebenso wie beim Landkreis beruhen die veranschlagten Mittel im Haushaltsplan der Stadt auf…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.2)
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.11)
Die Osnabrücker GRÜNEN bewerten den Kompromiss über den geplanten Ausbau des Flughafen FMO zwiespältig. Wie bekannt wurde, haben der Naturschutzbund und die Geschäftsführung des FMO eine Einigung im Streit um die Verlängerung der Start- und Landebahn erzielt. „Die Begrenzung…
Der wie vielerorts strukturell defizitäre Haushalt der Stadt Osnabrück wird seit 2009 nach kaufmännischen Gesichtspunkten aufgestellt. Der Fachbegriff dafür ist „Doppik“, die Abkürzung von „Doppelte Buchführung in Konten“ und bildet das passende Gegenüber zu dem Begriff…
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die Bemühungen, in der Frage des geplanten Ausbaus des Flughafen FMO einen Kompromiss zu finden. Wie am Wochenende bekannt wurde, verhandeln der Naturschutzbund und die Geschäftsführung des FMO über eine mögliche Einigung im Streit um die…
Die GRÜNEN kritisieren die inkonsequente Haltung der SPD in der Verkehrspolitik. „Die jeweilige Argumentation der SPD zur Westumgehung wie zum Neumarkt gleicht einer Echternacher Springprozession: zwei Schritte vor und einer zurück", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn…
Die GRÜNEN fordern die CDU zu mehr Sachlichkeit im Wahlkampf auf. „Nachdem suggeriert wird, dass gegen den Elternwillen Veränderungen im städtischen Schulangebot geplant seien und nach völlig aus der Luft gegriffenen Panik-Zahlen über die Größe eines „Monster-Einkaufszentrums",…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion sorgt sich um die weitere finanzielle Entwicklung des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO). „Der Teilrückzug von Air Berlin macht die ganze Unsinnigkeit der Ausbaupläne am FMO deutlich", stellt der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn fest. Die…
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]
Friedrich Merz ist mit der missglückten Kanzlerwahl mehr schlecht als recht ins Kanzleramt gestolpert. In seiner ersten Woche als Kanzler setzt [...]
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]