Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Rede zum Haushalt 2013 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn Die finanzielle Situation der Stadt OS ist nach wie vor nicht einfach, aber das Ergebnis 2011 und der zu erwartende Überschuss 2012 zeigen, dass wir finanziell handlungsfähig sind. Diese Handlungsfähigkeit wurde…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE (TOP 8.1)
„Mit unserem Vorschlag zur Anpassung der KiTa-Beiträge stellen wir sicher, dass sich Osnabrück wie in der Vergangenheit als familienfreundliche Stadt präsentieren kann. So soll es trotz schwieriger Finanzlage auch zukünftig bleiben", erklären für die rot-grüne Zählgemeinschaft…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD / Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion DIE LINKE (TOP 5.8)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU (TOP 5.1)
„Mit der Einführung des Bürgerhaushaltes sind die umfassenden Beteiligungsinstrumente in Osnabrück weiter ausgebaut worden", stellt Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat, fest. „Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN hat die Möglichkeiten zur Beteiligung…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 9.1)
Änderungsantrag Zählgmeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.2)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU; UWG/Piraten (TOP 6.3)
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]