Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU; UWG/Piraten (TOP 6.3)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1.)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie
GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU-Fraktion; Gruppe UWG/Piraten (TOP 5.3.2.)
Die GRÜNEN treibt die Sorge vor einer Klagewelle von Eltern zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. „Der vorgelegte Zehn-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin Schröder reicht nicht aus. Ohne weitere Unterstützung insbesondere für…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
SPD und GRÜNE sehen sich durch das Vorgehen des Landkreises in ihrem Vorgehen bestätigt, die eingestellten Haushaltsmittel für Leistungsentgelte für Beamte aus dem Haushalt zu streichen. „Ebenso wie beim Landkreis beruhen die veranschlagten Mittel im Haushaltsplan der Stadt auf…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.2)
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.
Mit unserer Wahlkampftour waren Robert Habeck und Annalena Baerbock seit Anfang Januar in über 40 Städten in ganz Deutschland. Beim letzten [...]