Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Die GRÜNEN teilen die Kritik des Kommunalberaters Richter an der zweistelligen Millionenausgabe für eine zweite Feuerwache. „Reinhart Richter hat Recht, wenn er kritisiert, dass es bei der Entscheidung für die äußerst kostspielige zweite Feuerwache eher um abstrakt berechnete…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke zu TOP 4.8
Antrag | Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Sicherheit
Die GRÜNEN teilen die Ansicht der Osnabrücker Frauenberatungsstelle, dass der Beratungsbedarf für Frauen in Gewalt- und Extremsituationen zugenommen hat. „Wir sehen das mit gemischten Gefühlen. Zum einen ist da die große Besorgnis, dass immer mehr Frauen Hilfe suchen. Zum…
Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Sicherheit
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]