Die Ratsmehrheit von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten sowie den Einzelratsmitgliedern Brandes-Steggewentz und Cheeseman fordert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf, seinen Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 05.04.2016 zur Einleitung des Teilentwidmungsverfahrens des…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN präsentiert ab sofort ihre Vorstellungen für einen vom Autoverkehr befreiten Neumarkt auf einer eigens dafür eingerichteten Internet-Seite. „Das GRÜNE Konzept für einen autofreien Neumarkt findet sich unter der Internet-Adresse:…
Der Einspruch des Oberbürgermeisters Wolfgang Griesert gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes zeugt nicht von einer neutralen Amtsführung, sondern ist eher ein weiterer Hinweis darauf, dass Wolfgang Griesert zu einem Teilnehmer der politischen Auseinandersetzung…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, Cheeseman
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Innenstadt | Verkehr
Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD, UWG/Piraten, Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz und Cheeseman (TOP 5.1)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.7)
Wenn der Neumarkt für Autos freigegeben wird, nimmt der Auto-Verkehr auf dem Wallring nicht zwangsläufig ab. Das ist die Kernaussage einer Untersuchung, die das Essener Ingenieurbüro TSC im Auftrag der Stadt erarbeitet hat. Die Studie wurde am Do., 18.02.2016, im Ausschuss für…
Die Vertreter von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten und Linken haben in der heutigen Verwaltungsausschusssitzung die Entscheidung zur Neumarktöffnung ausdrücklich unterstützt. „Auch wenn das Gericht nur im Einzelfall entschieden hat, muss der Neumarkt jetzt für alle geöffnet…
„Den Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Neumarkt haben wir durch die Medienmitteilungen am Donnerstagabend zur Kenntnis genommen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt uns aber noch nicht vor. Diese müssen wir abwarten und dann gemeinsam das weitere Vorgehen zum Neumarkt…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]