Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD (TOP 4.2)
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) Leipzig über die Rechtmäßigkeit der Betriebsgenehmigung des Trianel-Kohlekraftwerks in Lünen äußert sich die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN kritisch. Der BUND hatte gegen die Genehmigung wegen zu hohem Schadstoffausstoß…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rat 25.09.2018 TOP 19.5
Vielen Dank für den Offenen Brief, in dem die Ausweitung der Beteiligung der Stadtwerke Osnabrück AG am Kohlekraftwerk Lünen massiv kritisiert wird. Natürlich teilen wir diese Kritik grundsätzlich. Angesichts der dramatischen Wetterentwicklung und Zunahme der…
Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.4)
Wegen der energiepolitischen Wende auf Bundesebene fordern die GRÜNEN eine konsequentere Umsetzung in Osnabrück. Bislang hätten die Zukunftsthemen Klimaschutz, erneuerbare Energien und Energieeinsparung außerhalb von Expertenkreisen lokal zu wenig Aufmerksamkeit erfahren. Dies…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 j)
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen die ohnehin umstrittenen Beteiligungen der Stadtwerke Osnabrück an Kohlekraftwerken in NRW betriebswirtschaftlich überprüfen lassen. Beim Projekt in Krefeld hätten soeben die Stadtwerke Aachen ihren Ausstieg angekündigt. In Hamm, beim RWE…
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]