Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke (TOP 4.7) - geänderte Fassung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD (TOP 4.2)
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) Leipzig über die Rechtmäßigkeit der Betriebsgenehmigung des Trianel-Kohlekraftwerks in Lünen äußert sich die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN kritisch. Der BUND hatte gegen die Genehmigung wegen zu hohem Schadstoffausstoß…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN-Ratsfraktion begrüßt die Diskussion über die Ausrufung des Klimanotstands durch den Stadtrat in Konstanz: „Auch Osnabrück hätte gute Gründe ebenfalls den Klima-Notstand zu erklären. Wir sind nach einstimmigem Ratsbeschluss ´100 % Klimaschutz-Kommune´, erreichen…
Ein Jubiläum ist immer ein guter Grund zu feiern. Kurz vor dem 70. Jahrestag steht es dem Stadtrat gut zu Gesicht, das zu tun. Wenn man sich heute hier umschaut: Kundgebung für Geflüchtete, Schul-Demo, Einsatz für Gedenkkultur, auf der Tagesordnung einige Wahlen und ohne Ende…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Soziales | Wohnen
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen den Start der ersten Elektrobuslinie in Osnabrück und fordern zugleich Ökostrom für den laufenden Betrieb. „Das ist der Anfang einer neuen ÖPNV-Ära in Osnabrück. 60 Jahre nach der Abschaffung der Straßenbahn stehen endlich wieder emissionsfreie…
Die GRÜNEN begrüßen den Einsatz der Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz. „Wir freuen uns, dass die Fridays-For-Future-Bewegung auch in Osnabrück so stark ist. Die jungen Leute haben unseren vollen Respekt verdient. Sie riskieren viel: Strafen und schlechte Noten.…
Bildung | Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Pressemitteilung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rat 25.09.2018 TOP 19.5
Erfreut zeigen sich die Osnabrücker GRÜNEN, dass für das Stadtgebiet beim Ausbau der Hochspannungsleitung Osnabrück-Gütersloh nunmehr Erdkabel vorgesehen sind. „Der starke Einsatz von Bürgern, Verwaltung und Politik hat sich gelohnt. Damit war vor sechs Jahren, als die Debatte…
Im Rahmen der Debatte um die Schaffung von günstigem Wohnraum in Osnabrück wurde wiederholt von interessierter Seite behauptet, der Klimaschutz sei ein zentraler Preistreiber. Dem widersprechen jetzt die GRÜNEN: "Eine aktuelles Gutachten bestätigt zwar, dass die Baukosten von…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]