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„Osnabrück hat kein ethnisches Problem, wie die Begriffswahl "Bulgarisches Viertel" und auch pauschale Vorwürfe des Sozialmissbrauchs gegenüber bulgarischen Mitbürgern nahelegen. Vielmehr handelt es sich um Phänomene von Armut, Abhängigkeit und Ausbeutung, denen bestimmte…
Arbeit, Wirtschaft | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Pressemitteilung | Soziales
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 18.3.1.
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Wie eine aktuelle Anfrage der GRÜNEN-Ratsfraktion ergibt, verringert sich die Zahl der Sozialwohnungen in Osnabrück drastisch. „Von 2012 bis 2020 wird sich der Bestand halbieren. Dieses Jahr haben wir nur noch rund 1250 Sozialwohnungen, nächstes Jahr soll diese Zahl auf rund…
Ein Jubiläum ist immer ein guter Grund zu feiern. Kurz vor dem 70. Jahrestag steht es dem Stadtrat gut zu Gesicht, das zu tun. Wenn man sich heute hier umschaut: Kundgebung für Geflüchtete, Schul-Demo, Einsatz für Gedenkkultur, auf der Tagesordnung einige Wahlen und ohne Ende…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Soziales | Wohnen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen waren auf Initiative der GRÜNEN vom Rat Mittel für die Förderung von Statteilaktivitäten bereitgestellt worden. Der Sozialausschuss gab nun grünes Licht für die Umsetzung des Fördertopfes. „Wir freuen uns, dass wir uns mit allen…
Die Äußerungen des CDU Fraktionsvorsitzenden Fritz Brickwedde zur Frage, ob die Schulerweiterung am Ratsgymnasium barrierefrei sein muss, sorgt weiter für Wirbel in der Stadtpolitik. Befremdet zeigt sich die GRÜNE Stadtratsfraktion: „Überall diskutieren wir, wie wir allen…
Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Soziales
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
In der Debatte um drastische Mieterhöhungen durch die Vonovia fordern die GRÜNEN politische Lösungen. „Offensichtlich sind Mieter mancher Willkür schutzlos ausgeliefert. Eine neue städtische Wohnungsgesellschaft wäre die richtige Antwort auf das aktuelle Marktversagen. Damit…
Die Osnabrücker GRÜNEN weisen darauf hin, dass sich die Stadt der jetzt öffentlich bekannt gewordenen Problemlagen im Stadtteil Schinkel durchaus bewusst sei. „Bereits Ende vergangenen Jahres sind die damit befassten Gremien von Rat und Verwaltung informiert worden und im…
Arbeit, Wirtschaft | Migration, Integration | Pressemitteilung | Soziales
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]