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Ausgewählte Kategorie: Bildung
Änderungsantrag Zählgmeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.2)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Auf seiner letzen Sitzung vor der Sommerpause stimmte der Rat der Stadt Osnabrück dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion einstimmig zu, einen Aktionsplan für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Osnabrück aufzustellen. Deutschland hat sich 2009 durch die Unterzeichnung…
Ende vergangenen Jahres wurde der Gesetzentwurf zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die UN-Konvention wird damit rechtsverbindlich für Deutschland. Sie verpflichtet zu einer umfassenden…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]