Ausgewählte Kategorie: Bildung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.2)
Änderungsantrag Zählgmeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.2)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Auf seiner letzen Sitzung vor der Sommerpause stimmte der Rat der Stadt Osnabrück dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion einstimmig zu, einen Aktionsplan für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Osnabrück aufzustellen. Deutschland hat sich 2009 durch die Unterzeichnung…
Ende vergangenen Jahres wurde der Gesetzentwurf zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die UN-Konvention wird damit rechtsverbindlich für Deutschland. Sie verpflichtet zu einer umfassenden…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]