Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Verkehr
Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und…
„Osna Helau“: Die GRÜNEN-Ratsfraktion betrachtet den auf der jüngsten CDU-Fraktionssitzung (01.03.2017) geäußerten Vorschlag zum Bau des „weltgrößten Parkhauses“ am Neumarkt als gefährlichen und gesundheitsgefährdenden Karnevalsscherz. „Am Aschermittwoch waren wohl noch nicht…
Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Mit der Entscheidung gegen die Westumgehung haben die Osnabrücker*innen gezeigt, dass sie hinter zukunftsfähiger Mobilität stehen, die nicht das Auto sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das Nein zur Westumgehung ist nicht verhandelbar.
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Standpunkte | Verkehr | Westumgehung
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, RM Cheeseman (TOP 6.7)
Die Zurückweisung des Einspruchs von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes richtete, durch das niedersächsische Innenministerium ist eine schallende Ohrfeige für den OB. Bereits im April hatte die Regenbogenkoalition…
Im Streit um die Ursachen der Staus in der vergangenen Woche kritisieren die GRÜNEN die CDU nachdrücklich. Diese hatte die Neumarktsperrung in den Zusammenhang mit den besonderen Stausituationen in Osnabrück gestellt. „Das ist einfach Unsinn. Ursache waren Unfälle auf der A1…
„Der Umzug des Bekleidungshauses Sinn-Leffers in das geplante neue Einkaufszentrum in der Johannisstraße macht deutlich, wie richtig die langjährige Forderung der Ratsmehrheit nach einer Aufwertung der Johannisstraße ist und belegt, wie attraktiv das neue Center für den…
Arbeit, Wirtschaft | Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.3)
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]