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Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender - Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die guten und sachlichen Beratungen!…
Anfrage zum Artenschutzgutachten zur KME-Fläche im Stadtrat am 15.12.2020
Anfrage | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sport | Stadtentwicklung | Themen
Die Osnabrücker GRÜNEN wehren sich gegen Überlegungen von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, CDU und SPD, in der Dodesheide an den „Eiswiesen“ Flächen für ein neues Wohngebiet zu kaufen. „Hier droht an ökologisch sensibler Stelle ein Grüner Finger kaputt gebaut zu werden. Das…
Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, unter welchen Bedingungen ein kommunales Vorkaufsrecht an der Center-Fläche am Neumarkt eintreten kann bzw. nicht eintritt und wie dieses gegebenenfalls wahrgenommen werden könnte.
Der Rat beschließt die Änderung des §3 (5) der Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen.
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Die Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zur Busbeschleunigung durch einfach verkehrslenkende Maßnahmen bis Ende März 2021 umzusetzen
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Antrag für die Einführung einer Baumschutzsatzung
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum Antrag der UFO-Fraktion im Rat am 03.11.2020
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 03.11.2020
Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgenden Maßnahmen zur Busbeschleunigung mittels Lichtsignalanlagen bis zum 15. Januar 2021 umzusetzen, das heißt die entsprechende Schaltung für den Busbetrieb freizugeben.
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]