Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Die GRÜNE Ratsfraktion kritisiert die Debatte um die Nachnutzung des Restaurants im städtischen Gebäude an der Ecke Bierstraße/ Lohstraße. „Dass sich die Kollegen der anderen Fraktionen aufgrund von Hörensagen hierzu äußern und ohne Rücksicht auf die Sachlage auf den…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.2)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Stadtmarketing | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinsachaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.9)
Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…
„Ungeachtet der Diskussion über die mögliche Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Osnabrück bleibt festzuhalten: Vor allem angesichts des alarmierenden Rückgangs der Hochschulanfänger in Niedersachsen brauchen wir vor allem positive neue Anreize, damit die jungen Leute ihren…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 a)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Stadtmarketing | Verwaltung
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]