Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.1)

08.05.18 –

Sachverhalt:

In der Ratsanfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird die Verwaltung gebeten, eine Standortbestimmung über das MONT-Netzwerk zu geben, in der neben einem Überblick zu den formal-organisatorischen Rahmenbedingungen und den zurückliegenden, aktuellen und mittelfristigen Arbeitsschwerpunkten auch Perspektiven für die zukünftige Zusammenarbeit aufgezeigt werden sollen. Die nachfolgenden Ausführungen stellen dabei eine stark gekürzte Fortschreibung des Berichtes vom 04.02.2014 (VO/2014/3706) dar.

1. Entwicklungsgeschichte

Der Startschuss für das Städtedreieck fiel im Dezember 1989. Die fachliche Grundlage bildete die "4. Nota Ruimtelijke Ordening", die die Städte Enschede und Hengelo als städtischen Knotenpunkt auswies und eine Zusammenarbeit mit den beiden deutschen Oberzentren Münster und Osnabrück empfahl. Die Entwicklungskommission sah schon seinerzeit in der Verknüpfung und Vernetzung einzelner Regionen besondere Entwicklungschancen und die Möglichkeit, sich international besser profilieren zu können.

Mit dieser Empfehlung ergriffen die vier Städte die Initiative und schlossen sich zu einem grenzüberschreitenden deutsch-niederländischen Städtenetzwerk, dem Städtedreieck Enschede/Hengelo, Münster, Osnabrück, zusammen.

Damit waren sie Schrittmacher einer Entwicklung, die zwischenzeitlich auch andere Städte und Regionen erreicht hat (dokumentiert im Projekt ‚Metropolitane Grenzregionen: überregionalen Partnerschaften in grenzüberschreitenden Verflechtungsregionen' des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 2011). Als Hauptzielsetzung für das Städtedreieck wurde seinerzeit u. a. formuliert, mit gemeinsamen Bemühungen als europäische Partnerstädte die weitere Entwicklung vor allem in den Bereichen der internationalen und interregionalen Erreichbarkeit (Verkehr) sowie der Wirtschaft, Technologie und Wissenschaft aktiv voranzutreiben und in der Funktion eines Motors, die Städte und damit auch die Region in einem Europa der Regionen zu positionieren. Eine Formulierung, die heute nahezu 30 Jahre später an Aktualität nach wie vor Bestand hat und im Kontext der aktuellen europäischen Politik mit dem Fokus auf ein ‚Europa der Regionen' wie auch der Ausrichtung der europäischen Förderprogramme an zentraler Bedeutung gewinnt.

Mit dem Entwurf der 5. Nota der niederländischen Raumordnung erhielten 2001 die Städte Enschede, Hengelo, Almelo, Borne den Status der Netwerkstad Twente (NT), 2006 kam Oldenzaal dazu. Das führte dazu, dass das Kooperationsdreieck mit insgesamt 830 000 Einwohnern seither den Namen MONT trägt.

2015 konnte im Stadttheater Münster die "Silberhochzeit" des Netzwerkes gefeiert werden.

Rückblick auf Schwerpunktprojekte

Obgleich jede einzelne Stadt eigene Strukturen, Entwicklungsansprüche und Profile aufweist, hat es sich doch gezeigt, dass es Gemeinsamkeiten in oberzentralen Fragestellungen gibt, die effektiver und mit der Lobby und dem Know-How von Großstadtverwaltungen gemeinsam gelöst werden können. Im Fokus der Zusammenarbeit, das wird rückblickend deutlich, standen der gemeinsame Einsatz für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Stärkung der regionalen Wirtschaft, insbesondere durch gezielte Vernetzung und Schaffung von Synergieeffekten, aber auch das gegenseitige Kennenlernen, so zum Beispiel durch den ‚Tag des Gastes', wo Bürgerinnen und Bürger zu Besuch in den jeweiligen Partnerstädten waren (Juni 2003).

Zentrales Anliegen war und ist auch stets die gemeinsame Vertretung oberzentraler Interessen, die insbesondere bei einem Schulterschluss in der Positionierung zu wichtigen verkehrs- und raumordnungspolitischen Vorhaben über sogenannte Resolutionen zum Tragen kam (z. B. zum Bundesverkehrswegeplan, zur Berlin-Line).

Gemeinsamer Einsatz für die Stärkung und den Ausbau des Ost-West-Korridors

Eine große Chance dieser internationalen oberzentralen Kooperation liegt in der Lagegunst. Das Städtedreieck MONT liegt im zentralen Einzugsbereich und Kernraum bedeutender Entwicklungs- und Verkehrsachsen. Die zentrale Lage an der Nord-Süd-Achse sowie an der West-Ost-Achse, wobei letztere zu den zentralen Wachstumskorridoren im Europa der Regionen (TEN-T = Transeuropean Transportnetwork) zählt, ist entscheidend für die Partizipation am wirtschaftsstrukturellen wie auch verkehrswirtschaftlichen Leistungsaustausch sowie den möglichen Entwicklungsimpulsen. Hier gilt es, aufgrund der skizzierten Lagegunst insbesondere bei stark wachsenden west-ostgerichteten Verkehrsströmen, nicht zum passiven Transitraum zu werden, sondern aktiv an der wirtschaftlichen Entwicklung teil zu haben und die Position des Städtenetzes auf Landes- und Bundesebene sowie im europäischen Konzert der Regionen zu stärken.

MONT-Mapping

Das Städtedreieck hat sich zum Ziel gesetzt sich im europäischen Raum stärker zu positionieren und dieses Ziel unter Mitnahme der Region im MONT-Mapping-Prozess zu erarbeiten. Das Ergebnis wurde auf der vierten Konferenz ‚Twente in internationaler Perspektive' am 11.06.2008 in Nordhorn und auch bei einer eigenen Abschlusskonferenz in Osnabrück 2009 präsentiert. Die Inhalte sind zum Teil nach wie vor aktuell und stehen im Internet zum Download bereit unter:

https://www.osnabrueck.de/fileadmin/user_upload/rathaus/Zukunftsprojekte_-_Projektblaetter_26.06.09.pdf

Stärkung und Ausbau der Kooperation im Bereich Klimaschutz und Energie

Klimaschutz und Energieeffizienz sind schon seit langem zentrale Themen sowohl in der Netwerkstad Twente wie auch in Münster und Osnabrück. Während in allen Städten Klimaschutzziele formuliert werden, so ist der Weg zur Zielerreichung im Konkretisierungsgrad, in der Zeitschiene und den formulierten Maßnahmenbündeln recht unterschiedlich. Aufbauend hierauf haben in den vergangenen Jahren intensive Erfahrungsaustausche und Teilprojekte stattgefunden. Im Rahmen einer sog. Klimadatenbank werden weiterhin Best-Practice-Beispiele gesammelt und ermöglichen so einen fachlichen Austausch.

2. Das aktuelle MONT-Arbeitsprogramm und zentrale Projekte

2.1 Sicherstellung und Ausbau der Erreichbarkeit

In einem gemeinsamen Letter of Intent (Anlage 1) haben die Spitzen des Städtedreiecks gemeinsam mit der EUREGIO im November 2017 die zentralen Handlungsfelder zur Sicherstellung der Erreichbarkeit für verschiedene Verkehrsträger festgelegt.

Straße

• Ausbau der B54 (D)

• Ausbau der N35 (NL)

Schiene

• Ausbau der Strecke Münster - Hengelo - Zwolle

• Quantitative und qualitative Verbesserung der Schienenerreichbarkeit im EUREGIO Gebiet

• Ausbau der Verbindung Amsterdam-Berlin

• Zweigleisiger Ausbau Münster-Lünen (D)

Diesbezüglich fand bereits im vergangenen Jahr eine gemeinsame Lobbyfahrt nach Berlin statt, um die Punkte des LOI bei Vertretern von Ministerien und Deutscher Bahn vorzutragen. Ebenfalls im Jahr 2017 hat sich eine gemeinsame Studie im Kontext der EUREGIO mit der Verbesserung des Schienenverkehrs auseinandergesetzt. Die Stadt Osnabrück war personell und finanziell an der Erarbeitung beteiligt.

Verbesserung der verkehrlichen Erreichbarkeit des FMO

Hierzu wird derzeit ein gemeinsames Interreg-Projekt "Erreichbarkeit aus der Luft" durchgeführt, an dem sich die Stadt Osnabrück mit 4.000 € beteiligt (VO/2018/2355).

Wasserstraße

• Einsatz für ein Upgrade der Twente Kanäle (NL)

Wirtschaftsverkehr

• Umsetzung von City-Logistik-Konzepten

Die Stadt Osnabrück leitet hier federführend eine Arbeitsgruppe von Verkehrsexperten der Mitgliedskommunen, die dem Erfahrungsaustausch und der Entwicklung von Konzeptideen dienen soll. Die Beschäftigung mit diesem Thema ist ein Ergebnis einer im Jahr 2017 durchgeführten Studie zum Thema Güterverkehr der EUREGIO, an der sich die Stadt Osnabrück beteiligt hat.

Entwicklung innovativer Verkehrskonzepte

• Entwicklung und Implementierung neuer innovativer Mobilitätskonzepte

• Unterstützung und Nutzung der regionalen Hochschulen

• Entwicklung eines grenzüberschreitenden Verkehrsmodells

Zur Begleitung der Umsetzung der Aktivitäten wurde unter Federführung der Stadt Münster eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Hierbei soll die Erarbeitung einer gemeinsamen Lobbystrategie im Vordergrund stehen.

Als ersten Schritt wurde der LOI den politischen Vertretern in Europaparlament, Bundes- und Landtagen übersendet. Ebenso wurden wichtige Stakeholder diesbezüglich informiert.

2.2 MONT Austauschprogramm "Ken je buren"

Unter dem Titel "Ken je buren - Kenne Deinen Nachbarn" konnte im vergangenen Jahr mit Unterstützung der EUREGIO ein Austauschprogramm von Verwaltungsmitarbeitern der MONT Städte Münster - Osnabrück - Enschede - Hengelo und Almelo auf den Weg gebracht werden. Vier Osnabrücker Kolleginnen und Kollegen hatten sich für das Programm beworben und nahmen an den verschiedenen Aktivitäten teil. Im Vordergrund stand das gemeinsame Kennenlernen und die Vernetzung über die Grenzen der eigenen Verwaltung hinaus. Zugleich sollten aber auch Barrieren abgebaut werden, die einer tieferen Zusammenarbeit im Wege stehen. Hierzu gehörte vor allem auch die Sprache.

Getreu diesem Motto startete der Austausch im Oktober mit einem Sprachkurs, der gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung Münster absolviert wurde. In sechs Sitzungen, die abwechselnd in Osnabrück und Münster stattfanden konnten Grundkenntnisse in der niederländischen Sprache erworben werden. Hierbei konnten alle Beteiligten schnelle Fortschritte erzielen.

Ende Januar fand dann In Enschede ein zweitägiger gemeinsamer interkultureller Workshop mit allen Beteiligten statt. Dabei wurden kulturelle Unterschiede sowie politische und administrative Strukturen herausgearbeitet. Hierbei wurde auch sehr intensiv die Geschichte der beiden Staaten behandelt, um so zu verstehen, wo bestimmte kulturelle Eigenarten ihre Wurzeln haben. Beim gemeinsamen Abendessen wurde jedoch sehr schnell deutlich, dass bestimmte Vorurteile wie "Deutsche sind humorlos" und "Niederländer sind geizig" jeglicher Grundlage entbehren.

Im März und April konnten dann Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jeweils einige Tage in einer Stadt im Nachbarland hospitieren. Insgesamt sieben Kolleginnen und Kollegen aus Enschede, Hengelo und Almelo haben diese Gelegenheit genutzt. Das Spektrum reicht dabei von Stadtplanerinnen über Mobilitätsexperten hin zu Wirtschaftsförderern.

2.3 Kooperation der Wirtschaftsförderungen

Seitens der Wirtschaftsförderungen wurde ebenfalls eine engere Kooperation gesucht. Mithilfe eines Interreg-Projektes sollen nun Möglichkeiten eines tieferen Zusammenwirkens untersucht werden (VO/2017/0621).

2.4 Weitere aktuelle Themen

• Verbesserung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes und Verbesserung der Zugänglichkeit der Arbeitsmärkte

• Grenzüberschreitende Datenerhebung

3. Organisation der Zusammenarbeit

Die MONT-Partnerstädte kooperieren auf zwei Ebenen.

3.1 Das Spitzengespräch

Ein bis zweimal im Jahr treffen sich die (Ober-)Bürgermeister von Osnabrück, Münster und der Netwerkstad Twente zu Spitzengesprächen, um Handlungsziele und Arbeitsaufträge zu reflektieren, das Arbeitsprogramm zu aktualisieren und Prüfaufträge zu formulieren. Die Federführung, das heißt die Verantwortung für die organisatorische und inhaltliche Vorbereitung der Spitzengespräche, der Vorsitz durch den jeweiligen (Ober-)Bürgermeister der Stadt sowie die Vertretung des Städtedreiecks nach außen, wechselt unter den Städten seit Gründung im Jahr 1989.

Die wechselnde Federführung ist gute Tradition im Städtedreieck, die jeder Stadt die Möglichkeit gibt, besondere Akzente in der Zusammenarbeit zu setzen. Auch scheint sie ein Garant für die lange Lebensdauer von MONT zu sein. Zur Zeit hat die Stadt Enschede die Federführung inne. Ab Sommer 2018 wird diese an die Stadt Osnabrück fallen.

Im Spitzengespräch im Dezember 2012 wurde beschlossen, aufgrund der engen Verzahnung mit den Schwerpunktthemen der EUREGIO und den europäischen Förderprogrammen auch die Geschäftsführung der EUREGIO sowie zur breiteren Vertretung der Netwerkstad Twente auch den Bürgermeister von Almelo mit einzuladen.

Die Vor- und Nachbereitung der Spitzengespräche erfolgt durch die Koordinatoren.

3.2 Der Arbeitskreis der Koordinatoren

Die Spitzengespräche werden durch sogenannte Koordinatoren in den jeweiligen Städten inhaltlich vor- und nachbereitet, die im engen Austausch mit den Fachämtern stehen. Die Koordinatoren sind auch für die Kommunikation der Aufträge in die Fachämter hinein sowie für die Begleitung der Umsetzung und entsprechende Berichterstattung zuständig. Darüber hinaus gehören die konzeptionelle Weiterentwicklung der Zusammenarbeit entsprechend den Beschlüssen in den Spitzengesprächen, ein kontinuierlicher Informations- und Erfahrungsaustausch, die Begleitung der Projektentwicklung und -umsetzung in den aufgeführten Schwerpunktbereichen sowie die Vorbereitung von MONT-Präsentationen für europäische Auftritte zum Aufgabenkatalog.

Die Umsetzung dieses Aufgabenkatalogs erfordert vier bis fünf Arbeitskreissitzungen jährlich mit entsprechendem Aufwand für die Vor- und Nachbereitung. In der fast 30-jährigen Geschichte des Städtedreiecks ist die Arbeitsstruktur stetig verschlankt worden. Lange Zeit gab es mit dem AK I zum Themenfeld ‚Raumordnung, Verkehr, Wirtschaft, Technologieförderung und Umweltschutz' und dem AK II zu den Themen ‚Kultur, Sport, Schule, Jugend und Tourismus' und weiteren projektbezogenen Arbeitskreisen, so z. B. zur Ausrichtung des ‚Tag des Gastes' oder in der inhaltlichen Begleitung des MONT-Mapping-Prozesses weitere Arbeitsebenen, in denen Personalkapazitäten gebunden wurden. Heute existieren noch zwei projektbezogene Arbeitskreise (s.o.), die zum Teil jedoch in Personalunion mit den Koordinatoren besetzt sind.

Demnach ist von den Koordinatoren mit der fachlichen Bündelung und dem Austausch zur Projektarbeit wie auch der stetigen konzeptionellen Weiterentwicklung ein konzentrierter Arbeitsaufwand zu leisten ist. Ein besonderer Arbeitsaufwand mit der organisatorischen und fachlichen Vorbereitung sowie der Ausrichtung der Spitzengespräche entfällt dabei jeweils auf die federführende Stadt.

Diese Organisationsstruktur hat sich in den letzten Jahren grundsätzlich bewährt, bedeutet aber auch unter reduziertem konzentriertem Einsatz die Bindung von jeweils 40% Stellenanteilen in den MONT-Städten. Letzteres insbesondere auch mit Blick auf eine konkrete projektorientierte Ausrichtung auf die neuen thematischen Schwerpunkte der EU-Förderung in den nächsten Jahren und einer stärkeren Präsenz in Brüssel.

Bei der Stadt Osnabrück obliegt die Aufgabe der Koordination der Abteilung Strategische Stadtentwicklung und Statistik im Referat Strategische Steuerung und Rat. Durch Wegfall der ehemals u.a. für MONT zuständigen Stelle, fällt es jedoch sehr schwer die Aufgaben in der gebotenen Tiefe und Qualität zu bearbeiten.

4. Ausblick und Fazit

Mit Blick auf die europäische Dimension ist es schwer, als einzelne Stadt Gehör und Aufmerksamkeit auf internationaler Ebene zu erhalten, sich zu etablieren und an europäischen Förderprogrammen teilzuhaben. Das betrifft insbesondere die sogenannten solitären Oberzentren Münster, Osnabrück und auch die Netwerkstad Twente, die sich im Kräftefeld der Metropole Ruhr, der Randstad und der Metropolregion Bremen bewegen und im interregionalen Standortwettbewerb behaupten müssen. Vor diesem Hintergrund ist die Bündelung der oberzentralen Stärken, eine Notwendigkeit, um sich in europäischen Netzwerken zu positionieren.

Hier kann der gemeinsame und konzertierte Auftritt der euregionalen Oberzentren, der MONT-Städte, als gelebtes Beispiel für die europäische Zusammenarbeit und Spiegelbild wirtschaftlicher Stärken ein Türöffner sein, um stärker als bislang in Brüssel wahrgenommen zu werden und an europäischen Fördermitteln teilhaben zu können.

Das Verhältnis zur EUREGIO ist sehr gut aufgestellt. Im Verständnis des Miteinander sieht sich MONT als starkes Herz der EUREGIO, denn die Oberzentren sind ein starker und prägender Teil der Region; sie haben die Kraft, die Region mit nach vorn zu entwickeln und können auch Motoren für die Projektgenese sein. Mit dem Blick auf die EU-Förderprogramme wird MONT gezielt die Projektarbeit vorantreiben und mit den euregionalen Partnern Fragestellungen bearbeiten.

Auf der Basis der langjährigen Kooperationspartnerschaft der MONT-Städte, der wachsenden Bedeutung europäischer Dimensionen und Netzwerke sowie der Ausrichtung der EU-Förderung wird die Zusammenarbeit im Städtenetzwerk MONT fortgeführt, wobei das politische Bekenntnis zur MONT-Kooperation wichtig ist, um die notwendige Planungssicherheit zu geben, den europäischen Außenauftritt zu unterstützen und dem Städtenetzwerk eine belastbare Grundlage für die nächste Kooperationsdekade zu geben.

Vor allem mit dem erstmals durchgeführten Austauschprogramm konnte eine Vertiefung des Netzwerkes herbeigeführt werden. Hieran gilt es auch in Zukunft zu arbeiten, um die themenbezogene Arbeit auf breitere Schultern zu stellen.

Denn es darf nicht außer Acht bleiben, dass die Projektarbeit, die Teilnahme an EU-Förderprogrammen und eine professionelle Präsentation von MONT bei öffentlichkeitswirksamen Außenauftritten, zum Beispiel bei Konferenzen, Tagungen, Messen oder auch bei der EU in Brüssel, den Einsatz von Personalkapazitäten und Finanzmitteln in den jeweiligen Städten erfordert und bindet. Hier wurden im letzten Jahr in der Stadt Osnabrück wesentliche Ressourcen beschnitten.