GRÜNE zu möglichen Einsparungen im ÖPNV

26.05.25 –

Die nun öffentlich gewordenen Einsparvorschläge für den ÖPNV wurden von der Oberbürgermeisterin vorgelegt. Sie muss sich fragen lassen, ob sie wirklich an der falschen Stelle sparen will? Wir haben die Vorschläge mit der Verwaltung und den Fachpolitiker:innen der anderen Fraktionen kontrovers diskutiert. Mehr aber auch nicht. Bislang ist überhaupt nichts entschieden. Dass ein nicht abgestimmter Zwischenstand aus diesem Austausch publik geworden ist, schafft nur Verunsicherung.

Wir brauchen keine Spardebatte isoliert für den Busverkehr, sondern eine Zukunftsdebatte. Deshalb ist es gut, dass die Beteiligung der Bürger:innen in die zweite Runde geht. Ein Zukunftsnetz muss das sein, was es im Namen trägt. Wir wollen ein Zukunftsnetz, das für eine Verbesserung des Status quo sorgt. Dafür bringen wir in der Juni-Ratssitzung einen Antrag ein, der den Blick nicht auf Takte und Linien verengt, sondern für eine höhere Netzflexibilität, für mehr Tempo bei der Busbeschleunigung und für eine stärkere Vernetzung mit dem Regionalverkehr als auch den umweltfreundlichen Mobilitätsangeboten sorgen soll.

Der ÖPNV ist und bleibt für uns das Rückgrat der Verkehrswende. Der Bus hilft uns, die vollen Straßen in Osnabrück für die zu entlasten, die wirklich auf das Auto angewiesen sind oder auch wegen körperlicher Einschränkungen selbst weder Auto noch Fahrrad fahren können. Für die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehr ist der ÖPNV von zentraler Bedeutung. Zur dauerhaften Finanzierung eines leistungsfähigen Zukunftsnetzes ist der Betrieb effizient zu organisieren und die Ertragsseite durch eine Steigerung der Nachfrage zu stärken. Es gilt also natürlich, auf die Kosten zu schauen, das aber auch an dieser Stelle nicht einseitig zu tun. Das Ganze muss mit den Kosten für den motorisierten Individualverkehr gegengerechnet werden. Insofern sollte hier der Grundsatz ‚Verkehr finanziert Verkehr‘ greifen.