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Ausgewählte Kategorie: Gesundheit, Verbraucherschutz
Die unsäglichen, online erhobenen Vorwürfe des Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und der Hasepost gegen die Verwaltung und die Regenbogenfraktionen bezüglich angeblicher Manipulation der Schadstoffmessungen in Osnabrück verpuffen mal wieder im Nichts. Das in Niedersachsen für die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 9.5
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Donnerstag (22.02.2018) die Kommunen zur Verhängung von Fahrverboten verurteilt. „So hart so ein Urteil für alle Betroffenen ist, aber das ist die einzige Maßnahme, die die Kommunen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in Osnabrück zu hoch. Schon 2015 hätten die Grenzwerte der EU eingehalten werden müssen. Die Stadt hat deswegen den Luftreinhalteplan aktualisiert. Diesen kritisieren die Osnabrücker als unzureichend. „Natürlich sind wir grundsätzlich froh,…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag FDP-Fraktion (TOP 6.9)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Die GRÜNEN kritisieren weiter den Bund wegen der unzureichenden Unterstützung im Kampf gegen die Stickoxid-Belastungen scharf. „Nach einer aktuellen Studie im Auftrag des niedersächsischen Umweltministeriums reichen die beim Diesel-Gipfel beschlossenen Software-Updates nicht…
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Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU-BOB-Gruppe (TOP 7.2)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Der heutige zweite Diesel-Gipfel in Berlin, an denen erstmals auch kommunale Vertreter teilnahmen, war nach Ansicht der Osnabrücker GRÜNEN erneut enttäuschend. „Wie schon beim ersten Gipfel sind die Ergebnisse nicht ausreichend, um Fahrverbote in jedem Fall zu vermeiden. Dazu…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Mit heftiger Kritik reagieren die GRÜNEN auf den Vorstoß der BOB-Fraktion, die Umweltzone in Osnabrück abzuschaffen. „Der Vorschlag ist verantwortungslos. Wir haben zu viel giftige Stickoxide in der Luft. Diese machen krank und belasten die Atemwege vieler Bürger. Besonders…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]