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Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen den Beschluss der SPD im Kreis Steinfurt, angesichts des hochdefizitär wirtschaftenden Flughafens die Start- und Landebahnverlängerung am FMO zu den Akten zu legen. „Wir GRÜNEN unterstützen diese Position und hoffen, dass sie auch von den anderen…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Seit dem 01.01.2014 gilt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 10.000 €. Als wichtigste Vorgabe schreibt das Gesetz einen Mindestlohn von 8,50 € vor, der sowohl für das beauftragte Unternehmen, aber auch die jeweiligen…
„Die Zusammenarbeit zwischen dem Caritasverband und der Stadt Osnabrück verläuft reibungslos und in vielen sozialen Bereichen erfolgreich. Bei der Besetzung einer Sozialarbeiterstelle für die Flüchtlingsarbeit hat allerdings ein anderer Träger ein überzeugenderes Angebot als…
Die GRÜNEN fordern mehr Redlichkeit in der Debatte um die Finanz-Probleme des Klinikums. „Fakt ist, dass im Februar des Jahres 2011 der Rat den Beschluss zum Kauf der Diakoniekrankenhäuser in Dissen und Georgsmarienhütte mit Zustimmung aller Fraktionen, auch der CDU, nahezu…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.5)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.2)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.1)
Die Firma Amprion plant auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück unter anderem zwei größereProjekte zum Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes im Stadtgebiet Osnabrück. Eshandelt sich um Vorhaben nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG). Im Einzelnenum das Projekt Nr. 16 nach…
Gemäß Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) plant die Firma Amprion auf dem Gebiet derStadt Osnabrück Projekte zum Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes. Die beidengrößten Projekte sind die Nr. 16: Wehrendorf – Umspannanlage (UA) OS-Lüstringen – UAGütersloh und die Nr. 18:…
Das Niedersächsische Innenministerium hat am 10.01.2014 einen Vorgriffserlass zur„Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsendensowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern - Ermessensduldung nach § 60a Abs. 2Satz 3 AufenthG"…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]