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Ratsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD (TOP 5.5)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Verkehr | Westumgehung
Ratsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.7)
Antrag | Klimaschutz | Verkehr
Ratsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke (TOP 5.4)
Ratsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.8)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.2)
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage…
Beschluss: Der Rat stimmt dem vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu und ermächtigt den Oberbürgermeister zur schriftlichen Annahme des Angebots der Vorhabenträgerin. …
Seit einigen Monaten wird in Deutschland seitens der bayrischen Landesregierung und der CSU Bundestagsgruppe die Einführung einer PKW Maut für Ausländer diskutiert. Anfang Juli hat nun der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sein Konzept zur Einführung einer PKW-Maut…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der anstehenden Ratssitzung (29.07.2014) dafür sorgen, dass die am 25. Mai 2014 in Osnabrück durchgeführte Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West umgesetzt wird. „Mit dem Instrument der Bürgerbefragung ist in Osnabrück…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Verkehr | Westumgehung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]