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Die Verwaltung wird beauftragt, das vom Rat 2019 beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten und vorzulegen, das die Anforderungen zum Schutz der wichtigen Funktionen der Grünflächen, insbesondere der grünen Finger und die Wohnbau- und…
Antrag | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen | Wohnen
Der Rat der Stadt Osnabrück appelliert an die demokratischen Parteien in der Stadt Osnabrück, eine freiwillige Vereinbarung zur Begrenzung des „Wilden Plakatierens“ anlässlich der in diesem Jahr bevorstehenden Wahlen zu fassen.
Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Mitglieder des niedersächsischen Landtags dazu auf, die aktuelle Regelung bzgl. der Besetzung von Ausschüssen in den Räten der Kommunen beizubehalten und ihre Pläne zur Umstellung des Sitzverteilungsverfahren von Hare-Niemeyer auf d'Hondt…
Der Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien wird von der Abordnung von Mitarbeiter*innen an den Corona-Krisenstab freigestellt, weil er gerade an vielen Stellen gefordert ist, den Folgen der Pandemie entgegenzuwirken.
Antrag | Corona | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Themen | Verwaltung
Angesichts der positiven Entwicklung bei der Infektionslage in der Stadt Osnabrück sind nun womöglich ab Freitag weitere Öffnungen zu erwarten. Bleibt die 7-Tageinzidenz fünf Tage auf einem Wert von unter 100, dann kann unter anderem die Gastronomie und auch die Kultur wieder…
Arbeit, Wirtschaft | Pressemitteilung | Stadtmarketing | Volker Bajus
Der Rat beschließt für die Zeit unmittelbar nach Aufhebung der bundesweiten Impfpriorisierung den Einsatz von mobilen Impfteams.
Antrag | Corona | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Themen
Anlässlich des am 17. Mai stattfindenden Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) weist die GRÜNE Ratsfraktion darauf hin, dass es nach wie vor umfangreiche Diskriminierungen von queer lebenden Menschen gibt – auch in Osnabrück. Es sei in den…
Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen in Osnabrück sehen die GRÜNEN die Entwicklung in der Stadt weiterhin mit Sorge. „Leider gibt es in der Stadt immer noch keinen Anlass zur Entwarnung. Während bundesweit die Zahlen sinken, stagnieren sie bei uns. Osnabrück ist…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Soziales | Volker Bajus
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Projekt "Wohnen im Quartier" auf der ehemaligen Kinderspielplatzvorbehaltsfläche an der Erdbrinkstraße im Widukindland zu prüfen. Diese Prüfung sollte auch eine Machbarkeitsprüfung durch eine städtische Tochtergesellschaft (z.B. WiO, ESOS)…
Anfrage zu Wartezeiten bei der Terminvergabe zu Kirchenaustritten im Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschuss am 05.05.2021
Anfrage | Themen | Verwaltung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]