Die GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Schulschließungen Kinder und Familien nicht nur vor große Betreuungsprobleme stellen und die Bildungsteilhabe gefährden, sondern für viele Kinder fällt jetzt auch die kostenlose Mittagsverpflegung aus. „Kinder aus armen Haushalten haben…
Wegen der Schließungen von Kitas und Schulen im Rahmen des Shutdowns sehen die GRÜNEN erneut hohe Belastungen für die Familien. „Das ist ein Riesenproblem für Kinder und Eltern. Nicht nur wegen der Betreuungsfrage, die manche Eltern kaum organisiert bekommen. Auch der…
Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender - Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die guten und sachlichen Beratungen!…
Fünf Jahre nach den historischen Klimabeschlüssen der Weltgemeinschaft in Paris weisen die GRÜNEN darauf hin, dass die Stadt Osnabrück weit hinter den selbst gesteckten Zielen zurückbleibt. „Trotz aller weitreichenden Absichtserklärungen und Ratsbeschlüsse schafft die Stadt es…
„Wir bedauern, dass es dem Oberbürgermeister nicht gelungen ist, die Fläche am Neumarkt allein oder gemeinsam mit anderen zu erwerben. Das hätte der Stadt alle Möglichkeiten in die Hand gegeben. Der Zug ist jetzt wohl abgefahren, zumal auf unsere Nachfrage die Verwaltung…
Die Osnabrücker GRÜNEN wehren sich gegen Überlegungen von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, CDU und SPD, in der Dodesheide an den „Eiswiesen“ Flächen für ein neues Wohngebiet zu kaufen. „Hier droht an ökologisch sensibler Stelle ein Grüner Finger kaputt gebaut zu werden. Das…
Freitag, 4.12.2020, 17:00 bis ca. 18:30 Uhr - online Die GRÜNE Ratsfraktion lädt ein zu einem kommunalpolitischen Informations- und Austauschtreffen, das am Freitag, dem 4. Dezember 2020, von 17:00 bis ca. 18:30 Uhr online stattfindet. Bürgerinnen und Bürger, die daran…
Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt in der Debatte um Silvesterfeiern in Pandemie-Zeiten den Vorschlag, auf die Böllerei zu verzichten. “Es ist ein Gebot der Vernunft, dieses Jahr keine privaten Feuerwerke in der Stadt abzufeuern. Wir sorgen uns um die zusätzliche Belastung der…
Mit großer Sorge sehen die GRÜNEN die Belastungen aus der Corona-Krise für die kommunalen Finanzen. So gäbe es erhebliche Einnahmeausfälle, die Hilfszahlungen von Bund und Land reichten aber nicht aus. Dazu kämen zusätzliche Ausgaben bei der Pandemiebekämpfung und beim…
Die Information, dass es in Kürze zu einem Verkaufsabschluss über die ehemalige Center-Fläche am Neumarkt kommt, wird von den GRÜNEN begrüßt. „Die Kaufverhandlungen waren ja bekannt, und wir sind sehr erleichtert, dass sie jetzt zu einem guten Ende kommen können. Womöglich hat…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]