Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die jetzt im EUREGIO-Rat vorgestellte Strategie „EUREGIO 2020", mit dem die deutsch-niederländische Zusammenarbeit in der Region grenzüberschreitend weiter entwickelt werden soll. „Es besteht allerdings sachlicher Veränderungsbedarf. Außerdem…
SPD und GRÜNE begrüßen die Initiative der Stadtwerke, das Angebot im öffentlichen Nahverkehr zu verbreitern. „Wenn wir, wie im Masterplan Mobilität vom Rat beschlossen, die ÖPNV-Zahlen steigern wollen, dann muss sich das Angebot qualitativ und quantitativ verbessern. Mit ihren…
SPD und GRÜNE haben sich in Osnabrück auf eine Zusammenarbeit in Form einer Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück für die am 1. November 2011 beginnende Ratsperiode verständigt. Sachpolitische Schwerpunkte liegen in der Ausweitung der Bürgerbeteiligung, dem Klimaschutz…
Am vergangenen Montag fuhr, beobachtet von regionalen Bürgerinitiativen, erneut ein Atomtransport durch den Osnabrücker Hauptbahnhof. Diesen Vorfall nahm die Antiatomgruppe Osnabrück zum Anlass, den Oberbürgermeister zu der Verantwortung der Stadt Osnabrück zu befragen. Die…
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die Bemühungen, in der Frage des geplanten Ausbaus des Flughafen FMO einen Kompromiss zu finden. Wie am Wochenende bekannt wurde, verhandeln der Naturschutzbund und die Geschäftsführung des FMO über eine mögliche Einigung im Streit um die…
Wie aus Reihen des Verwaltungsvorstands kürzlich bekannt wurde, hat Osnabrück die erste Hürde für das Förderprogramm 100 %-Klimaschutz des Bundes geschafft. Es geht um je 760.000 Euro Fördergeld, die nun von den rund zwanzig Kommunen in der Endrunde beantragt werden können.…
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Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Osnabrück hat am gestrigen Montag (19.09.2011) erste Weichenstellungen für die am 1. November 2011 beginnende Ratsperiode vorgenommen. Zum Vorsitzenden der aufgrund des sehr guten Wahlergebnisses auf 11 Mitglieder…
Die GRÜNEN kritisieren die inkonsequente Haltung der SPD in der Verkehrspolitik. „Die jeweilige Argumentation der SPD zur Westumgehung wie zum Neumarkt gleicht einer Echternacher Springprozession: zwei Schritte vor und einer zurück", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn…
Die Osnabrücker GRÜNEN weisen die Kritik von Wirtschaftsverbändevertretern zurück, hinter dem Beschluss, den Neumarkt künftig mit zwei Spuren für den Autoverkehr zu belasten, stünde kein Konzept. „Es ist schon verwunderlich, dass eine Reduzierung von bisher angedachten drei auf…
Als "besorgniserregend" bezeichnen die Osnabrücker GRÜNEN die Situation der Jugendwerkstatt Dammstraße, da ein aktueller Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Ursula Leyen massive Kürzungen in diesem Bereich vorsieht. Derzeit würde in der Einrichtung eine hervorragende…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]