Die GRÜNEN treibt die Sorge vor einer Klagewelle von Eltern zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. „Der vorgelegte Zehn-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin Schröder reicht nicht aus. Ohne weitere Unterstützung insbesondere für…
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„Die Solara ist mehr als eine hübsche bunte Skulptur. Sie vereint als Symbol Kinderfreundlichkeit, Bürgerengagement und Nachhaltigkeit im Sinne regenerativer Energie. Deshalb gehört sie weiter zum bewährten Standort im Schlossgarten", erklärten für die Ratsfraktionen von SPD…
Um das Thema Flüchtlinge in der Friedensstadt ging es bei einem Treffen von Osnabrücker GRÜNEN mit dem Verein EXIL. Der Verein kann auf eine 25 jährige Erfahrung bei der Betreuung von politisch verfolgten Menschen zurückgreifen. "Wir sind froh, dass wir mit dem Verein EXIL…
Die GRÜNEN kritisieren die aktuelle Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Osnabrücker Bürgervereine. Darin hatten diese den Bau der A33-Nord gefordert und dies mit verkehrlichen und wirtschaftlichen Argumenten begründet. „Die Sprecher der Bürgervereine behaupten, dass die…
SPD und GRÜNE kritisieren den Rückzug der CDU aus dem Aufsichtsrat der OPG scharf. „Über 10 Jahre hat die CDU den Aufsichtsratsvorsitzenden bei der OPG gestellt und damit maßgeblichen Einfluss auf die Steuerung der Gesellschaft und der Geschäftsführung gehabt, den sie zum…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses (22.03.2012) den Grundschulentwicklungsplan zum Thema machen: „Unser Kernziel ist, den individuellen Bildungserfolg aller Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen. Entscheidend darf nicht sein,…
Am Montag (20.02.2012) trafen sich die durch die Kommunalwahl im Herbst deutlich gewachsenen Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen aus Stadt und Landkreis Osnabrück zur ersten gemeinsamen Sitzung in der neuen Wahlperiode im Osnabrücker Rathaus. Die Sitzung wurde nicht nur für…
"Nach monatelangen Hin und Her ist jetzt ein Paket geschnürt worden, mit dem die Solarwirtschaft in Deutschland abgewürgt werden soll – mit kaum absehbaren politischen und wirtschaftlichen Wirkungen", erklären Volker Bajus, Grüner Ratsherr aus Osnabrück, und Dorothea Steiner,…
SPD und GRÜNE sehen sich durch das Vorgehen des Landkreises in ihrem Vorgehen bestätigt, die eingestellten Haushaltsmittel für Leistungsentgelte für Beamte aus dem Haushalt zu streichen. „Ebenso wie beim Landkreis beruhen die veranschlagten Mittel im Haushaltsplan der Stadt auf…
Die Deutsche Umwelthilfe hat auf unzureichende Kontrollen in den 47 deutschen Umweltzonen hingewiesen. Auch die Stadt Osnabrück wird kritisiert und bekommt symbolisch eine „Rote Karte". Dazu erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Die Gesundheit der Bürger hat für uns Vorfahrt.…
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Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]