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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Rede zum Haushalt 2013 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn Die finanzielle Situation der Stadt OS ist nach wie vor nicht einfach, aber das Ergebnis 2011 und der zu erwartende Überschuss 2012 zeigen, dass wir finanziell handlungsfähig sind. Diese Handlungsfähigkeit wurde…
„Mit unserem Vorschlag zur Anpassung der KiTa-Beiträge stellen wir sicher, dass sich Osnabrück wie in der Vergangenheit als familienfreundliche Stadt präsentieren kann. So soll es trotz schwieriger Finanzlage auch zukünftig bleiben", erklären für die rot-grüne Zählgemeinschaft…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
„Mit der Einführung des Bürgerhaushaltes sind die umfassenden Beteiligungsinstrumente in Osnabrück weiter ausgebaut worden", stellt Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat, fest. „Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN hat die Möglichkeiten zur Beteiligung…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung
GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…
Die GRÜNEN treibt die Sorge vor einer Klagewelle von Eltern zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. „Der vorgelegte Zehn-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin Schröder reicht nicht aus. Ohne weitere Unterstützung insbesondere für…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
SPD und GRÜNE sehen sich durch das Vorgehen des Landkreises in ihrem Vorgehen bestätigt, die eingestellten Haushaltsmittel für Leistungsentgelte für Beamte aus dem Haushalt zu streichen. „Ebenso wie beim Landkreis beruhen die veranschlagten Mittel im Haushaltsplan der Stadt auf…
Die Osnabrücker GRÜNEN bewerten den Kompromiss über den geplanten Ausbau des Flughafen FMO zwiespältig. Wie bekannt wurde, haben der Naturschutzbund und die Geschäftsführung des FMO eine Einigung im Streit um die Verlängerung der Start- und Landebahn erzielt. „Die Begrenzung…
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die Bemühungen, in der Frage des geplanten Ausbaus des Flughafen FMO einen Kompromiss zu finden. Wie am Wochenende bekannt wurde, verhandeln der Naturschutzbund und die Geschäftsführung des FMO über eine mögliche Einigung im Streit um die…
Die GRÜNEN kritisieren die inkonsequente Haltung der SPD in der Verkehrspolitik. „Die jeweilige Argumentation der SPD zur Westumgehung wie zum Neumarkt gleicht einer Echternacher Springprozession: zwei Schritte vor und einer zurück", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn…
Die GRÜNEN fordern die CDU zu mehr Sachlichkeit im Wahlkampf auf. „Nachdem suggeriert wird, dass gegen den Elternwillen Veränderungen im städtischen Schulangebot geplant seien und nach völlig aus der Luft gegriffenen Panik-Zahlen über die Größe eines „Monster-Einkaufszentrums",…
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]