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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Als vor einigen Wochen die Zahlen der rückläufigen Gewerbesteuern und damit die zu erwartenden Einnahmeausfälle bekannt wurden, schrieb die NOZ: „Die Politiker sind bei den HH-Beratungen nicht zu beneiden. es macht keinen Spaß mehr.“ Und in der Tat: Seit Jahren bemühen wir uns…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben sich nach internen Haushaltsberatungen festgelegt: „Die in der Diskussion befindliche Stelle für den Klimamanager wollen wir einrichten. Da aber die Umsetzung einer Baumschutzsatzung ebenfalls nur mit zusätzlichem Personal zu handhaben…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN sorgen sich um die Osnabrücker Kulturlandschaft. „Die letzten Wochen haben einmal mehr die Qualität des Osnabrücker Kulturangebots gezeigt. So zum Beispiel die Kulturnacht, das Theaterfestival Spieltriebe und das Kunstprojekt „Konkret mehr Raum". Eine Kürzung im…
Im Streit über das Gutachten zur Entwicklung des Stadtklimas unterstützen die GRÜNEN den Vorschlag des Oberbürgermeisters und der Umweltverwaltung. „Wir brauchen dringend aktuelle Daten über das Stadtklima. Der Rat will in den nächsten Jahren 3.000 neue Wohnungen schaffen. Die…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Frank Henning und Michael Hagedorn, halten die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert angekündigte Haushaltssperre für sinnvoll, sehen die Ursache für die Finanzmisere der Stadt jedoch nicht beim Rat. „Seit acht Jahren wurden die…
Eine Überprüfung des Ausbaustandards der Römereschstraße halten die Osnabrücker GRÜNEN nach der Absage an die Westumgehung für folgerichtig und verantwortungsvoll. „Hier wird öffentliche Infrastruktur mit Steuergeldern erstellt. Wenn eine reduzierte Ausbauvariante ebenfalls zum…
Die Neue Osnabrücker Zeitung hat am Donnerstag, 18. Dezember unter dem Titel „Streit ums Gastschulgeld droht zu eskalieren" darüber berichtet, dass der Landkreis höhere Zahlungen an die Stadt ablehne. Dazu erklären die Vorsitzenden der im Osnabrücker Rat vertretenen Fraktionen…
Bildung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Wie schwierig kommunales Haushalten ist, kann man in diesem Jahr wieder beobachten. Während wir in den Jahren 2011 und 2012 etwa 20 Millionen Euro Schulden abbauen konnten, stehen wir derzeit erneut vor großen Problemen. Bester Beweis: die erst Ende November ins Haus…
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat sehen die Zukunft des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) nach wie vor kritisch. „Eine Wende hin zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung ist noch nicht eingetreten. Die Fluggastzahlen, insbesondere im Linienverkehr, bewegen sich auf…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]