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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Das Europawahlergebnis sehen die Osnabrücker GRÜNEN auf Grund eigener Rekordergebnisse außerordentlich positiv. „Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung freut uns ganz besonders. Das zeigt, dass die Menschen die Bedeutung Europas erkennen. Die EU-Wahl haben insbesondere die…
Ein Jubiläum ist immer ein guter Grund zu feiern. Kurz vor dem 70. Jahrestag steht es dem Stadtrat gut zu Gesicht, das zu tun. Wenn man sich heute hier umschaut: Kundgebung für Geflüchtete, Schul-Demo, Einsatz für Gedenkkultur, auf der Tagesordnung einige Wahlen und ohne Ende…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Soziales | Wohnen
An diesem Freitag haben GRÜNEN-Partei und -Stadtratsfraktion ihre Kampagne für ein „Ja“ zur kommunalen Wohnungsgesellschaft beim Bürgerentscheid am 26. Mai 2019 vorgestellt. Die GRÜNEN unterstützen das "Osnabrücker Bündnis für bezahlbaren Wohnraum" bei Verteilung und…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Wohnen
Die Hälfte der Ratsperiode 2016 bis 2021 ist um. Zeit für die GRÜNEN-Fraktion im Osnabrücker Rat, eine Halbzeitbilanz zu ziehen. „Die Ergebnisse sind insbesondere auf dem Hintergrund zu bewerten, dass es im Stadtrat bisher nicht zu Vereinbarungen gekommen ist, mit denen…
„Unbestritten ist das Jahresergebnis des städtischen Haushalts mehr als erfreulich. Diesen Erfolg jahrelanger Konsolidierungspolitik durch den Stadtrat wollen wir in keinster Weise relativieren“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, eine der großen Herausforderungen für Osnabrück ist es, ein ausreichendes Wohnungs-Angebot sowie ins-besondere bezahlbaren Wohnraum sicherzustellen. Wir fordern daher schon seit Langem die Neu-Gründung einer kommunalen…
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat, Volker Bajus, kritisiert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) für seine umstrittenen Äußerungen zur Vonovia. Wir haben kein Verständnis, dass der OB Vonovia vor der berechtigten Kritik von Mietern und Politik in…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. Hervorzuheben ist insbesondere der Wechsel im Fraktionsvorsitz. Nach 20 Jahren folgte Volker Bajus auf Michael Hagedorn. Unsere bisherige Politik der ökologisch-sozialen…
Zunächst möchte ich mich ganz herzlich bei allen Beteiligten bedanken. Also, bei den Kolleg*innen für sachliche und faire Verhandlungen, dem Vorstand und den Mitarbeiter*innen der Fachabteilungen, die unsere Verhandlungen begleitet, protokolliert und viele Fragen beantwortet…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]