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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Die Osnabrücker GRÜNEN-Fraktion hat im Rahmen einer ganztägigen Fraktionsklausur am Samstag, 16. März 2013, die inhaltlichen Schwerpunkte ihrer Ratsarbeit für das kommende Jahr festgelegt. Neben der Beschleunigung der Energiewende, Fragen der Wohnraumversorgung wurden neue Wege…
Ulrike Schmidt (NOZ). CDU und SPD haben sich auf ihre Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. September geeinigt. Nur die GRÜNEN haben sich noch nicht dazu geäußert, ob sie selbst antreten oder einen anderen Kandidaten unterstützen wollen. Der Fraktionsvorsitzende…
In der Frage um die Neubesetzung des Stadtbaurates mahnt die rot-grüne Zählgemeinschaft die Opposition zur Sachlichkeit: „Die CDU muss endlich akzeptieren, dass Sie die Kommunalwahlen vor eineinhalb Jahren verloren hat. Wenn Sie weiter mit der Ratsmehrheit mitgestalten will,…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt es ab, sich in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück mit der Terminfindung für die Oberbürgermeisterwahl zu befassen. „In Hannover wird aktuell über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Stefan Weil ist weder zum neuen…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Am gestrigen Mittwoch (23.01.2013) haben sich SPD und GRÜNE auf die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Findung eines Nachfolgers für den voraussichtlich aus dem Amt scheidenden Osnabrücker Oberbürgermeister, Boris Pistorius, verständigt. „Erste gemeinsame Gespräche…
Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im neu gewählten Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet. Nach einem Jahr Rot-Grün legen die Fraktionen von SPD und Bündnis…
Die Menge ist beachtlich, die Umsetzung guter Ideen könnte besser sein: In den Schränken der Osnabrücker Hochschulen wächst ein Fundus von Analysen und Konzepten, die erheblich besser als Impulse für die Stadtentwicklung genutzt werden könnten. Die Fraktionsvorsitzenden Frank…
SPD und GRÜNE kritisieren den Rückzug der CDU aus dem Aufsichtsrat der OPG scharf. „Über 10 Jahre hat die CDU den Aufsichtsratsvorsitzenden bei der OPG gestellt und damit maßgeblichen Einfluss auf die Steuerung der Gesellschaft und der Geschäftsführung gehabt, den sie zum…
Am Montag (20.02.2012) trafen sich die durch die Kommunalwahl im Herbst deutlich gewachsenen Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen aus Stadt und Landkreis Osnabrück zur ersten gemeinsamen Sitzung in der neuen Wahlperiode im Osnabrücker Rathaus. Die Sitzung wurde nicht nur für…
Der Konzern Stadt wächst und wächst: Inzwischen ist die Stadt an 14 Gesellschaften und zwei Eigenbetrieben beteiligt. Darunter die Stadtwerke AG und der Osnabrücker Service Betreib, der unter anderem für Abfallentsorgung und Grünpflege zuständig ist. Diese sind überwiegend…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]