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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat unterstützen die Resolution der Fraktionen von FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten und BOB, die sich gegen die von rot-schwarzen Landesregierung geplanten Erhöhung von Fraktionsgrößen ausspricht. „Die geplante Erhöhung von Fraktionsgrößen ist ein…
Im Spiegel erschien vor einigen Wochen ein Artikel, der begann mit den Worten: „Der Hass auf Politiker nimmt dramatische Formen an. Morddrohungen sind nicht selten, es entsteht eine Verrohung, die demokratiegefährdend ist. (..) Man muss kein Schwarzmaler sein, um sich in diesen…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, vor gut einem Jahr hat die laufende Ratsperiode begonnen. Obwohl es keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse gibt, ist es uns gelungen - aktuell mit dem Haushalt 2018 - GRÜNE Akzente zu setzen. 80 Millionen für die…
Mit scharfer Kritik reagieren die GRÜNEN auf Äußerungen der CDU zu Bauplanungs-Ideen. „Um das klar zu sagen: Wir GRÜNE lehnen die Versiegelung von Flächen mit hoher Bedeutung für das Stadtklima ab. Es kann aber nicht sein, dass die CDU sich wiederholt öffentlich bereits gegen…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Wohnen
Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen.…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, versprochen ist versprochen. Wir wollen in noch stärkerem Umfang als bisher über unsere Kommunalpolitik im Osnabrücker Rathaus informieren. Auch dieser Newsletter stellt kompakt die Arbeit der GRÜNEN-Ratsfraktion für die…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, wir haben uns vorgenommen, euch in noch stärkerem Umfang als bisher, über unsere Kommunalpolitik im Osnabrücker Rathaus zu informieren. Der Newsletter soll kompakt die Arbeit der GRÜNEN-Ratsfraktion für die Stadt und ihre…
Es ist sehr wichtig, dass wir uns als Rat der Friedensstadt Osnabrück heute klar zur Europäischen Integration und ihren Werten bekennen. Übrigens auch vor dem Hintergrund der Debatten, die wir heute und in Zukunft noch führen werden, finde ich es gut, dass wir uns auch von…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Der Rat hat am Dienstagabend mit der Mehrheit der Regenbogenkoalition beschlossen, den motorisierten Individualverkehr vom Neumarkt zu verbannen. Bereits vor der Sitzung feierten zahlreiche Anhänger der Osnabrücker GRÜNEN das Neumarktvotum vor dem Rathaus. „Nach langer Zeit der…
Zur heutigen Pressekonferenz des Osnabrücker Oberbürgermeisters, Wolfgang Griesert, zum Neumarkt äußern sich die Osnabrücker Grünen kritisch: „Das Vorgehen des OB in Sachen Neumarkt droht zum Possenspiel zu verkommen. Wie alle Osnabrücker haben auch wir die Debatte langsam…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]