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Zu den Planungen, in Osnabrück mit dem vermehrten Einsatz von Schnelltests den Einzelhandel zu öffnen, äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Landtagsabgeordnete Volker Bajus weiter skeptisch: „Richtig ist, dass wir lernen müssen, auch noch die nächsten…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Volker Bajus
Die GRÜNE Ratsfraktion setzt sich für mehr Schutz von Frauen in Osnabrück ein. Im Corona-Pandemiejahr 2020 sei die Zahl gewaltbetroffener Frauen stetig gestiegen. Über 500 Frauen, die von physischer, psychischer und sexualisierter Gewalt betroffen waren, hatten nach Angaben der…
Anke Jacobsen | Diana Häs | Gleichstellungspolitik | Pressemitteilung
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat unterstützen zwar grundsätzlich die Kritik der Rathaus-Spitze an der Corona-Verordnung des Landes. Allerdings sei die Lage in Osnabrück besorgniserregend, die Forderung nach „Beinfreiheit“ bei Lockerungen daher abwegig. „Bei allem Verständnis für…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Volker Bajus
Der Fraktionschef der GRÜNEN, Volker Bajus, zeigt sich überrascht über die vorlegten Pläne. „Offensichtlich steht der Oberbürgermeister an der Gartlage ziemlich unter Druck. Anders kann ich mir nicht erklären, warum er öffentlich mit großem Tamtam halbgare Pläne vorstellt, die…
Entsetzt über die drohenden Millionen-Verluste der Stadt Osnabrück durch die Zwangsschließung der Greensill Bank äußern sich der Vorsitzende Volker Bajus und der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Michael Hagedorn: „Das ist ein finanzpolitisches Desaster für den…
Haushalt, Finanzen | Michael Hagedorn | Pressemitteilung | Volker Bajus
Angesichts des hoffnungsvollen Starts des städtischen Testprogramms, das allen Bürger*innen kostenlose Corona-Tests ermöglicht, und den Ankündigungen auf Bundesebene, den Einsatz von Schnelltests auszuweiten, fordern die GRÜNEN, dass diese jetzt vor allem für mehr Sicherheit an…
Birgit Strangmann | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Auch wenn Lockerungen im Bereich von Veranstaltungen und Gastronomie derzeit noch nicht in Sicht sind, schlagen die GRÜNEN vor, sich jetzt darauf vorzubereiten. Sie beantragen daher, dass auf der nächsten Sitzung des Organisationsausschusses und im kommenden Kulturausschuss…
Anne Kura | Arbeit, Wirtschaft | Pressemitteilung | Sebastian Bracke | Stadtmarketing
Die GRÜNEN äußern Verständnis für die wachsende Kritik vieler Bürger*innen an den großen Defiziten beim Winterdienst und dem Ausfall städtischer Dienstleistungen, wie Müllabfuhr und Busverkehr. „Dass auch fünf Tage nach den starken Schneefällen einige öffentliche Fußwege,…
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert die Stadt und die Osnabrücker Bürger*innen auf, obdachlose Menschen in diesem harten Winter nicht alleine zu lassen. „Bei diesen eisigen Temperaturen müssen wir alle aufmerksam sein und uns kümmern, wenn wir eine hilflose und eventuell obdachlose…
Thomas Klein, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion begrüßt, dass die Stadt nun besondere Maßnahmen ergreift, um Kindern in Notlagen zu helfen, und mit der Einführung einer „Kochbox“ einen pragmatischen Vorschlag gemacht hat. Positiv sei, dass damit eine gute…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]