GRÜNE fordern Schutzschirm für Hilfebedürftige

23.04.20 - Die GRÜNE Ratsfraktion sorgt sich um die Armen und Hilfebedürftigen unserer Gesellschaft, die die Corona-Krise am härtesten trifft. Sie haben keine Rücklagen, um die zusätzlichen Belastungen aufzufangen. Wegen der Hamsterkäufe fehlen die günstigen Lebensmittel in den Regalen.…

Pressemitteilung | Soziales

Land stoppt Zielvereinbarung 2023 für das…

23.04.20 - Wie heute bekannt wurde, hat das Land die Zuschussvereinbarung mit der Stadt Osnabrück über die Mitfinanzierung des Stadttheaters gestoppt. Statt bis 2023 soll die Vereinbarung plötzlich nur noch für das laufende Jahr gelten. “Wir sind schwer verärgert. Das ist mitten in der…

Kultur, Frieden | Pressemitteilung

Mundschutz-Pflicht ist sinnvoll. GRÜNE: Brauchen…

21.04.20 - Zur Debatte, ob es eine Masken- oder Mundschutz-Pflicht auch in Osnabrück geben soll, äußern sich die GRÜNEN kritisch. “Wir finden eine Mundschutz-Pflicht auf jeden Fall sinnvoll. Aber diese sollte flächendeckend kommen. Also eine bundeseinheitliche Regelung oder zumindest eine…

Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung

Auch in Pandemie-Zeiten müssen Grundrechte…

17.04.20 - Wie berichtet wurde, hinderte die Polizei die Osnabrücker Friedensinitiative daran, zu Ostern - wie in jedem Jahr - zu demonstrieren. Um die Gefahr einer Virusübertragung zu verhindern, waren zwar nur einzelne Teilnehmer*innen mit Gesichtsschutz erschienen. Dabei wahrten sie…

Pressemitteilung | Verschiedenes

Sicher zur Schule mit dem Fahrrad. Erstellung…

16.04.20 - Auf Vorschlag der GRÜNEN Ratsfraktion wurde auf der letzten Ratssitzung am 17.03.2020 einstimmig ein Beschluss gefasst, der zu mehr Sicherheit für Rad fahrende Schülerinnen und Schüler führen soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, in Ergänzung zum Radverkehrsplan 2030 die…

Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Verkehr

Stadt muss helfen und nicht die Krise…

09.04.20 - Die GRÜNE Ratsfraktion wendet sich gegen eine rigide Sparpolitik der Stadt und einen Stopp der geplanten Investitionen in die Infrastruktur als Antwort auf die Coronakrise. „Gerade in der jetzigen Phase würde die Stadt mit der Reduktion ihrer Ausgaben auf lediglich ‚zwingend…

Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung

Ratspolitik in Corona-Zeiten. GRÜNE: „Sind auch…

25.03.20 - Auch die Arbeit der Osnabrücker Ratsfraktionen leidet derzeit unter den Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Sitzungen entfallen, geplante Treffen werden vertagt, Ansprechpartner*innen in der Verwaltung sind mit anderen Aufgaben beschäftigt. „Das ist sehr unbefriedigend.…

Kommunalpolitik | Pressemitteilung

GRÜNE: „Dürfen Kulturschaffende und…

19.03.20 - Die GRÜNEN sehen die wirtschaftlichen Folgen des verordneten gesellschaftlichen Stillstands mit großer Sorge. Es sei daher gut, dass der Bund umfangreiche Hilfspakete auflegt. Am stärksten gefährdet seien zurzeit Kulturschaffende, Freiberufler*innen und Solo-Selbständige. Diese…

Arbeit, Wirtschaft | Kultur, Frieden | Pressemitteilung

Corona-Krise gemeinsam durchstehen

19.03.20 - Gemeinsam mit allen Ratsfraktionen haben wir im Rat am 17.03.2020 folgende Erklärung beschlossen: Der Rat der Stadt Osnabrück dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Kreisverwaltung und des gemeinsamen Gesundheitsdienstes für ihr engagiertes und…

Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung

Osnabrück soll sich Initiative für Geflüchtete…

06.03.20 - Sieben Oberbürgermeister und der niedersächsische Innenminister Pistorius haben heute eine überparteiliche Initiative zur Unterstützung von Geflüchteten in griechischen Flüchtlingslagern gestartet. Sie appellieren an die Bundesregierung, in einem ersten Schritt 500 unbegleitete…

Kultur, Frieden | Migration, Integration | Pressemitteilung

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