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GRÜNE Haushaltspolitik folgt dem Leitbild der Nachhaltigkeit: Also, bei der inhaltlichen Schwerpunktsetzung konsequent auf Zukunft setzen und bei den Ausgaben Maß halten. Oder kurz: Heute schon an Morgen denken! Die Zukunftsinvestition schlechthin ist die in Kinder und…
In der Tat spricht dieser Haushalt eine deutliche Sprache über die politischen Schwerpunktsetzungen: Investitionen in Klima-, Umweltschutz und Stärkung des Umweltverbundes im Verkehr, Bildung und Schule, aber auch in eine Verbesserung des kulturellen Angebotes. Das alles wird…
Zur Entscheidung des Landes Niedersachsen, Osnabrück als eine von sechs Orten am Modellversuch für Tempo 30 teilnehmen zu lassen, äußern sich die GRÜNEN erfreut. Sind zugleich aber auch skeptisch: „Wir freuen uns, dass Osnabrück Teil des Modellversuchs wird. Tempo 30 wird immer…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Enttäuscht über die Zuwendungshöhe des Landes aus der sogenannten VW-Milliarde zeigt sich die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN. Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Ratsfaktion erklärt dazu: „Von der Milliarde aus der Bußgeldzahlung, die der VW-Konzern wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN darauf geeinigt, zukünftig eine Million Euro in ein Förderprogramm zu investieren, mit dem die Wärmesanierung von Altbauten unterstützt werden soll. „Mit dieser Maßnahme wollen wir insbesondere…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN kündigen an, dass aktuelle Urteil zum Neumarkt zu respektieren. Ob man in Berufung gehe, könne erst nach Vorlage der Begründung entschieden werden. „Klar, wir sind im konkreten Fall vom Urteil nicht begeistert, weil jetzt wertvolle Zeit für den Neumarkt…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Innenstadt | Pressemitteilung | Verkehr
Die GRÜNEN setzen weiterhin auf eine nachhaltige Haushaltsstrategie mit einer ausgewogenen Mischung aus investiven Maßnahmen und notwendigem Schuldenabbau. „Wir wollen unsere Stadt lebenswerter machen. Dazu gehört die Verbesserung des Radverkehrs, des ÖPNV und des kulturellen…
Die Ratsfraktion der GRÜNEN zeigt sich verwundert über die Ankündigungen der Osnabrücker SPD. „Viele der Maßnahmen wie ÖPNV-Ausbau, Bau von Sozialwohnungen und mehr Klimaschutz werden von uns geteilt. Auch die vollständig gebührenfreie Kita ist grundsätzlich richtig. Aber…
Die Prognosen der N-Bank zur Entwicklung am Osnabrücker Wohnungsmarkt sehen die GRÜNEN mit großer Sorge. „Die Lage am Wohnungsmarkt ist angespannt. Das wird leider auch noch viele Jahre so bleiben. Neue Bauflächen zu finden ist angesichts der Flächenknappheit in der Stadt eine…
Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Stadtentwicklung | Wohnen
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, vor gut einem Jahr hat Greta Thunberg in Stockholm mit ihrem Schulstreik für das Klima begonnen. Die Fridays-for-Future-Bewegung rockt seitdem nicht nur die Republik. Osnabrück erlebte am 21.09.2019 eine der größten…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]