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Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen Verständnis für die Absage des Maidorfs während der Maiwoche 2018. „Wir können die Gründe der Verwaltung und die dargestellten Sicherheitsbedenken nachvollziehen. Wer genehmigt, trägt die volle Verantwortung. Die Ratspolitik wurde rechtzeitig…
Die GRÜNEN teilen die Kritik des Kommunalberaters Richter an der zweistelligen Millionenausgabe für eine zweite Feuerwache. „Reinhart Richter hat Recht, wenn er kritisiert, dass es bei der Entscheidung für die äußerst kostspielige zweite Feuerwache eher um abstrakt berechnete…
Die sogenannten Regenbogenfraktionen im Osnabrücker Rat begrüßen das aktuelle Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zum Neumarktcenter. Das Gericht hat die Klagen gegen den Bau des Einkaufszentrums und die Neugestaltung des Platzes abgewiesen. „Wir hatten damit gerechnet,…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion hat sich erneut intensiv mit der weiteren Schulentwicklungsplanung für den Sekundar-I-Bereich befasst. „Wir begrüßen die aktuelle Vorlage der Verwaltung dazu, insbesondere weil sie der voraussichtlichen Entwicklung der Schülerzahlen in Osnabrück gerecht…
Die ungerechte Landes-Finanzierung der Theater in Niedersachsen bleibt umstritten. In einer ersten Reaktion auf ein von der Stadt Osnabrück vorgelegtes Rechtsgutachten teilt der niedersächsische Kulturminister Björn Thümler (CDU) mit, dass man dem Gutachten nicht folgt. Einen…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Vielen Dank für den Offenen Brief, in dem die Ausweitung der Beteiligung der Stadtwerke Osnabrück AG am Kohlekraftwerk Lünen massiv kritisiert wird. Natürlich teilen wir diese Kritik grundsätzlich. Angesichts der dramatischen Wetterentwicklung und Zunahme der…
Im Spiegel erschien vor einigen Wochen ein Artikel, der begann mit den Worten: „Der Hass auf Politiker nimmt dramatische Formen an. Morddrohungen sind nicht selten, es entsteht eine Verrohung, die demokratiegefährdend ist. (..) Man muss kein Schwarzmaler sein, um sich in diesen…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, vor gut einem Jahr hat die laufende Ratsperiode begonnen. Obwohl es keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse gibt, ist es uns gelungen - aktuell mit dem Haushalt 2018 - GRÜNE Akzente zu setzen. 80 Millionen für die…
„So sicher wie es jedes Jahr Weihnachten wird, müssen wir in Osnabrück offenbar über den Winterdienst auf Radwegen diskutieren“, ärgert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Osnabrück Stadtrat, Michael Hagedorn. Nach den massiven Schneefällen am Sonntag, sei es überhaupt…
Nach langen Jahren der schmerzhaften Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung stehen wir erstmals vor der Situation, dass wir nach den Daten der mittelfristigen Finanzplanung durch Überschüsse unser Defizit im Ergebnishaushalt deutlich abbauen werden. Und wir wissen, dass die…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]