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Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Im Rahmen der Debatte um die Schaffung von günstigem Wohnraum in Osnabrück wurde wiederholt von interessierter Seite behauptet, der Klimaschutz sei ein zentraler Preistreiber. Dem widersprechen jetzt die GRÜNEN: "Eine aktuelles Gutachten bestätigt zwar, dass die Baukosten von…
Die Osnabrücker GRÜNEN erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Donnerstag (22.02.2018) die Kommunen zur Verhängung von Fahrverboten verurteilt. „So hart so ein Urteil für alle Betroffenen ist, aber das ist die einzige Maßnahme, die die Kommunen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Der Vorschlag der Bundesregierung den öffentlichen Nahverkehr zugunsten der Luftreinhaltung kostenlos zu stellen, findet bei den GRÜNEN Unterstützung. „Das ist grundsätzlich eine super Idee auch für Osnabrück, die die lokale Verkehrswende beschleunigen würde. Das muss aber gut…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN rufen auf zur Teilnahme an der One Billion Rising-Tanzdemo gegen Gewalt an Frauen und Mädchen am Mittwoch, dem 14. Februar 2018. „Mit One Billion Rising hat eine neue Mädchen- und Frauengeneration eine über Social Media organisierte Protestform gefunden,…
In der letzten Ratssitzung (30.01.2018) hatte der CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde behauptet, der geöffnete Neumarkt sei ein Beitrag zum Klimaschutz. Der Kritik an dieser Fehleinschätzung versuchte er mit einem vermeintlichen „Praxistest“ zu begegnen. Demzufolge sei…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion bekundet ihren Respekt für die Testfahrten ihres CDU-Kollegen Brickwedde. „Nun wissen wir endlich, dass die Fahrt von Hellern zur Bremer Brücke um den Wall weiter ist, als über den Neumarkt. Das Ergebnis gibt uns Anlass zum Nachdenken, warum wir als…
Innenstadt | Klimaschutz | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Im Dezember hatte eine Osnabrücker Initiative unter Beteiligung der Erich-Maria-Remarque Gesellschaft das „Osnabrücker Signal“ gegen Atomwaffen verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, einen UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen. Ihr…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat unterstützen die Resolution der Fraktionen von FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten und BOB, die sich gegen die von rot-schwarzen Landesregierung geplanten Erhöhung von Fraktionsgrößen ausspricht. „Die geplante Erhöhung von Fraktionsgrößen ist ein…
Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in Osnabrück zu hoch. Schon 2015 hätten die Grenzwerte der EU eingehalten werden müssen. Die Stadt hat deswegen den Luftreinhalteplan aktualisiert. Diesen kritisieren die Osnabrücker als unzureichend. „Natürlich sind wir grundsätzlich froh,…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]