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Bundesumweltministerin Hendricks plant eine neue blaue Plakette einzuführen, um auch die sogenannten Schummel-Diesel, die die gesetzlichen Grenzwerte nur auf dem Papier einhalten, auch aus den Innenstädten ausschließen zu können. Die Osnabrücker GRÜNEN sehen eine Verschärfung…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Angesichts des schweren Unfalls auf der Martinistraße, bei dem ein Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit eine Radlerin schwer verletzt hat, sehen die GRÜNEN dringenden Handlungsbedarf. „Der Unfall macht uns sehr betroffen und wir hoffen, dass das Unfallopfer schnell wieder…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
„Die Auftragsvergabe zur Sanierung ist erfolgt. Das ist ein wichtiger Schritt, aber wir sehen weitere Möglichkeiten die Hasestraße zu stärken“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und kündigt damit einen Antrag für die nächste Ratssitzung am 14.06.2016 an. Ziel…
Zu der Chaos-Bahnfahrt am Wochenende, bei der mehr als 500 Besucher der Maiwoche in einem völlig überfüllten Zug der Nordwestbahn mitten in der Nacht in Bramsche-Achmer strandeten, äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN kritisch. „Das entstandene Chaos ist ein dickes Eigentor der…
Nur drei Wochen vor dem Eröffnungsspiel der Fussball-Europameisterschaft verfolgt die Osnabrücker CDU weiterhin das Vorhaben, Public Viewing zur EM auf dem Marktplatz anbieten zu können. „Wir empfehlen der Verwaltung, hier ein letztes klärendes Gespräch zu führen und dann die…
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
„Das Potenzial des Neumarktes als autofreier Raum wird auch von den Betreibern der Maiwoche vor Ort erkannt und für alle Osnabrückerinnen und Osnabrückern zu Recht eingefordert. Wir sehen uns in unserer Politik für Osnabrück bestätigt und fordern ebenfalls die CDU und den…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat eine Initiative gestartet, um die Verkehrssicherheit von Kindern auf dem Schulweg zu verbessern. Dieser Vorstoß wurde nun im Osnabrücker Stadtrat einstimmig beschlossen. „Viele Eltern sorgen sich um ihre Kinder und bringen sie daher mit dem…
Bildung | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Die rot-grüne Zählgemeinschaft spricht sich dafür aus, dass Geflüchtete in Osnabrück eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. „Das Land Niedersachsen hat vor kurzem eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerber mit den…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Zu Beginn der Kanalbauarbeiten am Neumarkt weist die rot-grüne Zählgemeinschaft auf die Verantwortung von CDU und Oberbürgermeister Griesert hin. „Es ist eigentlich gänzlich unverständlich, wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]