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Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung wollen die GRÜNEN die vor einem Jahr geänderte Sondernutzungsgebührenordnung erneut auf den Prüfstand stellen: „Nach der neuen Gebührenordnung wären auch für ehrenamtliche Straßenfeste Gebühren von um die 500,00 fällig. Das war nicht…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Das in diesen Tagen von der Stadt angekündigte digitale Baulandkataster wird von den Osnabrücker GRÜNEN ausdrücklich begrüßt: „Das neue Angebot finden wir zielführend und sinnvoll. Wer effizienten Umgang mit Flächen fordert, der muss auch für gute und umfassende…
Digitalisierung und Datenschutz | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Wohnen
Mit großem Bedauern reagieren die GRÜNEN auf die Ankündigung des Umweltforums, den Masterplan Klimaschutz nicht aktiv weiter mitzugestalten. „Wir GRÜNE teilen ausdrücklich die Kritik des Umweltforums an der A33 Nord und der Kartbahn am Nettebad. Beides hat mit Klimaschutz…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
„Der Umzug des Bekleidungshauses Sinn-Leffers in das geplante neue Einkaufszentrum in der Johannisstraße macht deutlich, wie richtig die langjährige Forderung der Ratsmehrheit nach einer Aufwertung der Johannisstraße ist und belegt, wie attraktiv das neue Center für den…
Arbeit, Wirtschaft | Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Bundesumweltministerin Hendricks plant eine neue blaue Plakette einzuführen, um auch die sogenannten Schummel-Diesel, die die gesetzlichen Grenzwerte nur auf dem Papier einhalten, auch aus den Innenstädten ausschließen zu können. Die Osnabrücker GRÜNEN sehen eine Verschärfung…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Angesichts des schweren Unfalls auf der Martinistraße, bei dem ein Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit eine Radlerin schwer verletzt hat, sehen die GRÜNEN dringenden Handlungsbedarf. „Der Unfall macht uns sehr betroffen und wir hoffen, dass das Unfallopfer schnell wieder…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
„Die Auftragsvergabe zur Sanierung ist erfolgt. Das ist ein wichtiger Schritt, aber wir sehen weitere Möglichkeiten die Hasestraße zu stärken“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und kündigt damit einen Antrag für die nächste Ratssitzung am 14.06.2016 an. Ziel…
Zu der Chaos-Bahnfahrt am Wochenende, bei der mehr als 500 Besucher der Maiwoche in einem völlig überfüllten Zug der Nordwestbahn mitten in der Nacht in Bramsche-Achmer strandeten, äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN kritisch. „Das entstandene Chaos ist ein dickes Eigentor der…
Nur drei Wochen vor dem Eröffnungsspiel der Fussball-Europameisterschaft verfolgt die Osnabrücker CDU weiterhin das Vorhaben, Public Viewing zur EM auf dem Marktplatz anbieten zu können. „Wir empfehlen der Verwaltung, hier ein letztes klärendes Gespräch zu führen und dann die…
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]