BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

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Haushaltskonsolidierung ist kein Selbstzweck -…

08.12.15 - Als vor einigen Wochen die Zahlen der rückläufigen Gewerbesteuern und damit die zu erwartenden Einnahmeausfälle bekannt wurden, schrieb die NOZ: „Die Politiker sind bei den HH-Beratungen nicht zu beneiden. es macht keinen Spaß mehr.“ Und in der Tat: Seit Jahren bemühen wir uns…

Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung

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Rot-GRÜN weist Neumarkt-Kritik der CDU zurück:…

30.11.15 - Für die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück kommen die jüngsten Verlautbarungen der CDU zum Neumarkt wenig überraschend. „SPD und GRÜNE verfolgen zusammen mit den anderen Parteien eine klare Strategie für den Neumarkt. Natürlich versucht die CDU immer mal…

Innenstadt | Pressemitteilung | Verkehr

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Taxikonzept für die gesamte City

25.11.15 - In der aktuellen Debatte um Taxistände am Neumarkt und die Frage ob dieser für Taxis generell frei gegeben wird, verweist die GRÜNEN-Ratsfraktion auf den Ratsbeschluss vom September. Demnach sei die Verwaltung aufgefordert worden, mit den Taxiverbänden Gespräche über die…

Innenstadt | Pressemitteilung | Verkehr

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Winterdienst an Bushaltestellen beibehalten

25.11.15 - Die GRÜNEN-Ratsfraktion spricht sich nachdrücklich für die Beibehaltung der Regelung zum Winterdienst an Bushaltestellen aus. Diese habe der Rat nach langer Debatte mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im Dezember 2012 beschlossen. „Bei der Entscheidung haben wir uns…

Entsorgung, Abfall | Pressemitteilung | Verkehr

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Humanität ist Auftrag der Friedenststadt…

18.11.15 - Die Spitzen von SPD und GRÜNEN im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen der örtlichen CDU zur Flüchtlingskrise. „Wir wundern uns, dass sich der CDU-Vorsitzende Fritz Brickwedde auf einmal vom Kurs der eigenen Kanzlerin distanziert. Angela Merkel hat…

Kommunalpolitik | Migration, Integration | Pressemitteilung

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Finanzsituation engt uns ein

10.11.15 - Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben sich nach internen Haushaltsberatungen festgelegt: „Die in der Diskussion befindliche Stelle für den Klimamanager wollen wir einrichten. Da aber die Umsetzung einer Baumschutzsatzung ebenfalls nur mit zusätzlichem Personal zu handhaben…

Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung

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Rot-Grün beschleunigt Busverkehr

28.10.15 - Die rot-grüne Zählgemeinschaft will das Busfahren in Osnabrück attraktiver machen. „Hierzu arbeiten Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken und der PlaNOS an einem Maßnahmenkatalog, der nach unseren Vorstellungen schnellst möglich umgesetzt werden soll", erklärt Heiko…

Pressemitteilung | Verkehr

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Schule und Jugend nicht trennen

14.10.15 - Die GRÜNEN sehen die Absicht des Oberbürgermeisters, den Verwaltungsvorstand nach dem Ausscheiden von Vorstand Rita Maria Rzyski personell zu reduzieren, kritisch. „Insbesondere die geplanten unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Fachbereiche Kinder, Jugend und Familie auf…

Pressemitteilung | Verwaltung

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„Klärungsbedarf durch VW-Skandal“

09.10.15 - Nachdem jetzt bekannt geworden ist, dass Volkswagen auch in Europa die Abgaswerte seiner Diesel-Fahrzeuge gefälscht hat, sehen die GRÜNEN auch für Osnabrück erheblichen Klärungsbedarf. „Das ist ein ziemliches Ärgernis. Wir haben für die Luftreinhaltung viele Maßnahmen…

Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr

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Stadtwerke-Verluste bei Großkraftwerken…

16.09.15 - Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…

Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung

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