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Die GRÜNEN teilen die Ansicht der Osnabrücker Frauenberatungsstelle, dass der Beratungsbedarf für Frauen in Gewalt- und Extremsituationen zugenommen hat. „Wir sehen das mit gemischten Gefühlen. Zum einen ist da die große Besorgnis, dass immer mehr Frauen Hilfe suchen. Zum…
Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Sicherheit
„Osna Helau“: Die GRÜNEN-Ratsfraktion betrachtet den auf der jüngsten CDU-Fraktionssitzung (01.03.2017) geäußerten Vorschlag zum Bau des „weltgrößten Parkhauses“ am Neumarkt als gefährlichen und gesundheitsgefährdenden Karnevalsscherz. „Am Aschermittwoch waren wohl noch nicht…
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat wegen der hohen Schadstoffbelastung in Stuttgart Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge angekündigt. Auch in Osnabrück wird der Grenzwert für Stickoxide weiterhin überschritten. Die GRÜNEN fordern daher, nun endlich weitergehende…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich irritiert über die Vorschläge der SPD zum Nachtragshaushalt 2017. „Angesichts der unklaren Mehrheiten im Rat sind wir auf gemeinsame Gespräche aller Fraktionen angewiesen. Das erste soll heute (14.02.2017) stattfinden. Bereits vorher mit…
Der Rat der Stadt Osnabrück wird sich auf Initiative der GRÜNEN-Ratsfraktion in seiner Sitzung am Dienstag, 07.02.2017, mit dem Bestand des Instituts und Fachs Kunstgeschichte an der Osnabrücker Universität befassen. „Es ist anerkennenswert, dass das Universitätspräsidium mit…
Im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um Abschiebungen von Geflüchteten in Osnabrück unterstützen die GRÜNEN die Position der Caritas. „Wir danken dem Caritasverband für seine klaren Worte. Der Vorsitzende Dr. Gerrit Schulte hat Recht, wenn er Menschlichkeit fordert und…
Nachdem die Universität Greifswald entschieden hat, ihren Namen zu ändern, schlagen die Osnabrücker GRÜNEN vor, sich ein Beispiel an der Osnabrücker Partnerstadt zu nehmen. „Ernst-Moritz Arndt ist kein Vorbild. Gerade in den heutigen Zeiten, wo rechtsradikales Gedankengut auf…
„Die Gesetzesnovelle zu Cannabis als Medikament für schwerstkranke Patienten war lange überfällig. Der jetzt erfolgte einstimmige Beschluss im Deutschen Bundestag ermöglicht für diesen Personenkreis unabhängig vom Geldbeutel endlich eine umfassendere palliative Versorgung in…
Mit großem Bedauern blicken die GRÜNEN auf das Auslaufen des Modellversuchs mit der Wertstofftonne in Osnabrück-Eversburg. „Die Wertstofftonne als Teil der kommunalen Entsorgung ist der richtige Weg. Dass der Bund eine wirkliche Reform des Abfallrechts nicht hin bekommen hat,…
Bevor ich zu meinem eigentlichen Thema komme, lassen Sie auch mich zwei Anmerkungen zu den Terroranschlägen machen, die uns im letzten Jahr erschüttert haben. Besonders getroffen hat uns das feige und brutale Attentat von Berlin. Betroffen machen uns aber auch die…
Kommunalpolitik | Migration, Integration | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]