Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Antrag | Bildung | Digitalisierung und Datenschutz | Themen | Verwaltung
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020.
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des artenschutzrechtlichen Gutachtens ein Verfahren zur planungsrechtlichen Absicherung der Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal entsprechend den Vorgaben des Flächennutzungsplans vorzubereiten.
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Der Rat der Stadt Osnabrück schließt sich den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den Bund und die Länder an, einen Rettungsschirm für die Kommunen aufzulegen.
Antrag zur Unterstützung von Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden und Sportvereinen in der Pandemie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Sport | Themen
Die Verwaltung plant prioritär eine neue Radwegeverbindung entlang der Pagenstecher Straße. Um den notwendigen Raum für sichere und komfortable Radwege zu schaffen, wird ein umfassender Verzicht auf die vorhandenen öffentlichen Parkstreifen geprüft. Alle Parkplätze, die dem…
Antrag | Sicherheit | Themen | Verkehr
Die Ausbreitung des Corona-Virus erfordert es, das öffentliche Leben so weit wie möglich einzuschränken, um die Epidemie zu verlangsamen. Diese notwendigen Maßnahmen führen allerdings zu erheblichen Konsequenzen, sie bedrohen die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen,…
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]