Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.11)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.5)
Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.6)
Antrag | Bildung | Klimaschutz
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.7)
Antrag CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP (TOP 4.13)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.8)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.12)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Beschluss: Die Stadt Osnabrück stellt beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) einen Förderantrag zur Erstellung und Umsetzung eines kommunalen Masterplans 100 % Klimaschutz. Im Falle einer Förderzusage wird die Verwaltung mit der Erstellung…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 c)
Antrag | Soziales | Verwaltung
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]